SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Di 22.02.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:19 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.03.2022 Beschluss: Hygienekonzept der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Beirates für Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH für die Wahlperiode 2019-2024 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019-2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde Beschluss: Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung der Kunststofflaufbahnen und -segmente Beschluss:Planung und Baubeschluss der Zaunanlage und des Naturrasengroßspielfeldes („B-Platz") im Westendstadion sowie Finanzierung der Maßnahme Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Erschließunganlage Christel-Brauns-Weg Beschluss: Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA Eberswalde) im Bebauungsplan Nr. 606 - „Christel-Brauns-Weg“ Beschluss: Fortschreibung Integrationskonzept Beschluss: Beschluss Gebietskulissen im Programm der Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)" für die neuen Gesamtmaßnahmen Finow und Stadtmitte Beschluss:Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße Los 1 Straßenbau und Neubau Regenentwässerung Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Wiesenstraße Los 1 Straßenbau und Neubau Regenentwässerung
Di 08.03.2022	Stadtverordnetenversammlung 17:00-17:36 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.03.2022 Beschluss: Eberswalde handelt - Schaffung eines Hilfsfonds für Geflüchtete aus der Ukraine
Di 22.03.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:14 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.04.2022 Beschluss: Anpassung des Hygienekonzeptes der StVV der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für die Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Friedhofssatzung für den Bestattungswald "RuheForst Eberswalde" Beschluss: Wegeleitsystem für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring, Los 4 b Abdichtung und Gussasphalteinbau im Obergeschoss
Di 26.04.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:10 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde zur Ergänzung von Regelungen zur Durchführung von Briefwahlen Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Außenanlage Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde Beschluss: Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage Schleusenstraße
Di 24.05.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:20 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2022 Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlpeiode 2019-2024 Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Fortsetzung der Sitzung gemäß § 3 Abs. 6 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022 Beschluss: Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde Beschluss: Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker und Klempnerarbeiten Beschluss: Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herrstellung der Außenanlage der Waldsportanlage (Investive Maßnahmen) Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Balfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde
Di 31.05.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:31 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2022
Di 28.06.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:33 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 19.07.2022 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022 Beschluss: überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Neubau "Hort Kinderinsel" in der Kyritzer Straße 17 Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 15 - Landschaftsarbeiten Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Landschaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Prüfung eines "Tiny Forest"-Standortes Beschluss: Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen Beschluss: Prüfung etwaiger Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürgermeisters
Di 19.07.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:55 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.09.2022 Beschluss: Vorkaufsrechtsausübung gem. § 24 ff. BauGB für das Grundstück der Gemarkung Finow, Flur 1, Flurstück 1252 der Stadt Eberswalde
Di 27.09.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:35 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Cottbuser Straße Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund Beschluss: Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für das Westendstadion - Ersatzbau Funktionsgebäude) Beschluss: Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Heizungsumbau der Hauptfeuerwache, Eberswalder Straße 41a, 16227 Eberswalde Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2023 Beschluss: Vergabe von Dienstleistungen nach UVgO für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet von Eberswalde LOS 1 intensive und mittlere Pflege Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 18.10.2022
Di 18.10.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:26 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.11.2022 Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2020 Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde für die Gewährung freiwilliger kommunaler Zuwendungen für Maßnahmen, Vorhaben und Projekte im sozialen Bereich - Sozialförderrichtlinie Beschluss: Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde Beschluss: Vergabe Herstellung/Satz, Layout, Druck und Verteilung des Amtsblattes der Stadt Eberswalde Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Entwurf des Integrierten Regionalplans Uckermark - Barnim Beschluss: Mietmoratorium in Eberswalde im Jahr 2022/2023
Di 22.11.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:00 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung am 13.12.2022 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung Beschluss: Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren Beschluss: Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde Beschluss: Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten Beschluss: Veröffentlichung der Beiratssitzungen im Bürgerinformationssystem
Di 13.12.2022	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:22 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.02.2023 Beschluss: Ansehen durch Aussehen am Bahnhof schaffen im Einklang mit dem Tierschutz Beschluss: Aufstockung des Wachstums- und Konjunkturpakets III für Neuansiedlung von Facharztpraxen Beschluss: Umsetzung Unterstützungsmaßnahmen für soziale Einrichtungen und Vereine - Anpassung der Sozial-, Kultur- und Förderrichtlinie Beschluss: 1. Nachtragshaushalt 2023 Beschluss: Vorplanung "RadBrückenSchlag" Beschluss: Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 518 "Wohnquartier Frankfurter Allee" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III Beschluss: Konzeptvergabe Objekt "Kupferhammer Weg 1" Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau des Christel-Brauns-Weg