Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2022 - 18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.10.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0742/2022
Ö 11.2

Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0755/2022
Ö 11.3

Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0751/2022
Ö 11.4

Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0752/2022
Ö 11.5

Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0744/2022
Ö 11.6

Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0735/2022
Ö 11.7

Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0756/2022
Ö 11.8

Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0757/2022
Ö 11.9

Veröffentlichung der Beiratssitzungen im Bürgerinformationssystem

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0759/2022
Ö 11.10

Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0762/2022
Ö 12

Informationsvorlagen

 
Ö 13

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 13.1

Förderprogramme zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

AF/0100/2022
Ö 13.2

Situation Hauptpost Eberswalde

AF/0101/2022
Ö 13.3

Nachtrag: 18.11.2022
*Landwirtschaftliche Flächen in Eberswalde

AF/0102/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 6

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 7

Informationsvorlagen

 
N 8

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen

 
N 9

Schließung der Sitzung