Sitzung
Stvv/028/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
22.03.2022
Zeit
18:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.02.2022
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 08.03.2022
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Anpassung des Hygienekonzeptes der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0624/2022
Ö 7
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12.1
*Steuerung der Wohnungspolitik in Eberswalde durch neue Instrumente
AF/0088/2022
Ö 12.2
*Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" auf einer StVV mit verkürzter Ladungsfrist
AF/0089/2022
Ö 12.3
*Stand und Planung der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde
AF/0090/2022
Ö 13
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 14
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
Friedhofssatzung für den Bestattungswald "RuheForst Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0608/2022
Ö 16.2
Wegeleitsystem für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0600/2022
Ö 16.3
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring, Los 4 b Abdichtung und Gussasphalteinbau im Obergeschoss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0626/2022
Ö 16.4
Ein aktueller Mietspiegel für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0622/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.02.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Spende/Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für die "Kleine Galerie"
 
N 9.2
Annahme von Sponsorenmitteln der Sparkasse Barnim für die Stadtfeste FinE 2021 und FinE 2022
 
N 9.3
Anlage von Finanzmitteln in Festzinsanleihen
 
N 10
Schließung der Sitzung