Stadtverordnetenversammlung - 22.03.2022 - 18:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.02.2022

 
Ö 4

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 08.03.2022

 
Ö 5

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Anpassung des Hygienekonzeptes der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0624/2022
Ö 7

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 12

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12.1

*Steuerung der Wohnungspolitik in Eberswalde durch neue Instrumente

AF/0088/2022
Ö 12.2

*Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" auf einer StVV mit verkürzter Ladungsfrist

AF/0089/2022
Ö 12.3

*Stand und Planung der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde

AF/0090/2022
Ö 13

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Friedhofssatzung für den Bestattungswald "RuheForst Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0608/2022
Ö 16.2

Wegeleitsystem für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0600/2022
Ö 16.3

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring, Los 4 b Abdichtung und Gussasphalteinbau im Obergeschoss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0626/2022
Ö 16.4

Ein aktueller Mietspiegel für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0622/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.02.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Spende/Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für die "Kleine Galerie"

 
N 9.2

Annahme von Sponsorenmitteln der Sparkasse Barnim für die Stadtfeste FinE 2021 und FinE 2022

 
N 9.3

Anlage von Finanzmitteln in Festzinsanleihen

 
N 10

Schließung der Sitzung