SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 27.02.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:02 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung durch die StVV am 29.04.20 Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Vergabe KAG Region Finowkanal Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017 Beschluss: Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquartier" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathaus und Altes Rathaus (Barockhaus) - Bestätigung der Planungen und Baubeschlüsse Beschluss: Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände
Do 26.03.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00 Uhr - Die Sitzung findet nicht statt. -	Öffentliche Bekanntmachung StVV
Mi 29.04.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:40 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" - Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 zum Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" Beschluss: Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie Beschluss: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde Beschluss: Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen den Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e. V. zum 31.12.202 - Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020 Beschluss: Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise Beschluss: Übernahme der Elternbeiträge für die Not-Betreuung in Kitas und Horten während der Corona-Pandemie Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Saarstraße zwischen der Max-Lull-Straße und der Straße Ostender Höhen Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ringstraße von der Schönholzer Straße zum Knotenpunkt der angrenzenden Ringstraße inklusive des Regenkanals Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Flutlichtanlage Westendstadion Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 1. Bauabschnitt Beschluss: Vergabe einer Rahmenvereinbarung für Kfz-Service und Reparaturen für den kommunalen Fuhrpark der Stadtverwaltung Eberswalde gem. UVgO Beschluss: Kauf eines Allrad-Teleskopradladers mit Arbeitsgeräten, max. Betriebsgewicht von 5,8 t Beschluss: Kauf eines hydrostatischen Aufsitzmähers mit Kabine, Frontmähwerk und Schnittgutsammler mit Hochentleerung
Do 28.05.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:13 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 25.06.2020 Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Ab - und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Bestätigg.d.Verhandlungsergebnisses zur Kooperationsvereinbarung für die integrierte Ortsteilentwicklung im Brandenburgischen Viertel zwischen Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG, Stadt Eberswalde u.MIL Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Bärbel-Wachholz-Weg 1. Bauabschnitt Beschluss: Städteappell zum Verbot von Atomwaffen Beschluss: Streaming der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten in der Stadt Eberswalde Beschluss: Grundschule Finow - Vergabe Erweiterungsbau Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Abschluss von Rahmenvereinbarungen für Zeitvertragsarbeiten nach Standardleistungsbüchern Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB-Instandsetzung Mauerwerk der Hospitalkapelle Sankt Georg, Eberswalde; Los Maurerarbeiten
Do 25.06.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:09 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Rückwirkendes Inkraftsetzen der Satzung der Stadt Eberswalde-Finow über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Zentraum Eberswalde-Finow" vom 03.06.1992 Beschluss: Rückwirkendes Inkraftsetzen der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde" vom 03.05.1999 Beschluss: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020 Beschluss: Förderrichtlinie zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket Beschluss: Kooperationsvereinbarung "Bernauer und Eberswalder Stadtpass" Beschluss: Begegnungshütte in Finow Beschluss: Eberswalder Holzbauoffensive Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, LOS 2 Zimmerer- und Holzbauarbeiten Beschluss: Vergabe nach VOB - Waldsportanlage - 3. BA Außenanlagen Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Marienstraße
Do 30.07.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:06 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.09.2020 Beschluss: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 70 Abs. 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Arbeitsschutzmaterialien im Zuge der Corona-Pandemie Beschluss: Ermächtigungen zur Vergabe von Planungsleistungen für den Hortneubau "K17" Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 2, Korrosionsschutz Dachtragwerk Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 3, Dacheindeckung und Sanierung Oberlicht Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 2. Bauabschnitt Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau des Rad-Gehweges einschließlich Brücke Altes Heizwerk in 16227 Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal Beschluss: Auftragsvergabe für ein externes Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel
Do 24.09.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:39 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung) Beschluss: Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE im Bebauungsplan Nr. 708 - Clara-Zetkin-Siedlung hinter der Fliederallee, 2. Änderung 3. Erschließungsabschnitt, 1. Teilabschnitt Bärbel-Wachholz-Weg Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2021 Beschluss: Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein "Die Mühle. e.V." Beschluss: "RadBrückenSchlag" - Ermächtigung zur Stellung enes Fördermittelantrages Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Max-Lull-Straße Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Bärbel-Wachholz-Weg, 1. BA LOS 1 Straßenbau und Entwässerung Beschluss: Eberswalde steht zu seiner Industrie - Thyssenkrupp Rothe Erde muss bleiben!
Do 29.10.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 5. Satzung zur Änderung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses Beschluss: Wegenetzkonzept für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde Beschluss: Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in "Erna-Bürger-Weg" Beschluss: Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsmaßnahmen Beschluss: Einberufung einer AG zur Benennung anerkannter schwerbehinderter Personen als Vertreter*innen in Fachausschüssen Beschluss: Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kulutr" (Förderung für das Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung Kunststoffflächen) Beschluss: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020 Beschluss: Erhöhung der finanziellen Mittel für "Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket"
Do 26.11.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:49 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 15.12.2020 Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: Wahl der Mitglieder des Umlegungsauschusses der Stadt Eberswalde (3 Fachmitglieder und 2 Mitglieder, die der Stadtverordnetenversammlung angehören und ihre jeweiligen Vertreter) Beschluss: Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde Beschluss: Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung Beschluss: Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde Beschluss: "Mobil in Eberswalde" - Mobilitätsplan 2030+ Beschluss: Richtlinie zum Umgang der Stadt Eberswalde mit Eigentumsgaragen Beschluss: Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm Beschluss: Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik Beschluss: "Streaming der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eberswalde" Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Beschluss über die öffentliche Auslegung
Di 15.12.2020	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:46 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2018 Beschluss : Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, der freien Berufe und Soloselbständiger Beschluss: Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Perspektive Friedrich-Ebert-Straße Süd Beschluss: Unentgeltliche Nutzung kommunaler Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: Aufstellung eines Informationspunktes zum Gedenken an Amadeu Antonio Beschluss: Arbeitsgericht in Eberswalde erhalten!