Sitzung
Stvv/029/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
26.04.2022
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021
I/0024/2022
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion SPD|BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 16.1
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde zur Ergänzung von Regelungen zur Durchführung von Briefwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0650/2022
Ö 16.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0629/2022
Ö 16.3
Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0639/2022
Ö 16.4
*Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage Schleusenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0660/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung