Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2022 - 22:15-22:00 Uhr

Sitzung
Stvv/029/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
26.04.2022
Zeit
22:15-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 22:15 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021

I/0024/2022
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion SPD|BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde zur Ergänzung von Regelungen zur Durchführung von Briefwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0650/2022
Ö 16.2

Entwurfsplanung und Baubeschluss Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0629/2022
Ö 16.3

Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0639/2022
Ö 16.4

*Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage Schleusenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0660/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung