Stadtverordnetenversammlung - 24.05.2022 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
Stvv/030/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
24.05.2022
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG und der TWE

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2021/ 2022 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0027/2022
Ö 8.2

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0026/2022
Ö 9

Information zur Beschlusslage des Kreistages Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan 2022-27 aus Sicht der Stadt Eberswalde (Einreicher: Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)

 
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

*Anfrage begonnene und geplante Investitionen der Stadt Eberswalde

AF/0092/2022
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher Bündnis Eberswalde)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Bildung einer Wahlkommission

 
Ö 15

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0645/2022
Ö 17.2

Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0665/2022
Ö 17.3

Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0647/2022
Ö 17.4

Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0643/2022
Ö 17.5

Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0662/2022
Ö 17.6

Entwicklungskonzept "Sommerhöhen" Festlegung zur Verfahrensweise

Beschluss: zurückgestellt

BV/0651/2022
Ö 17.7

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herstellung der Außenanlagen der Waldsportanlage (Investive Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0653/2022
Ö 17.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Ballfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0669/2022
Ö 17.9

Antrag auf Bildung eines zeitweiligen Untersuchungsausschusses gemäß Hauptsatzung § 9 Absatz 1 i. V. m. BbgKVerf § 43 Absatz 1

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0666/2022
Ö 17.10

*Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen

BV/0672/2022
Ö 17.11

Nachtrag: 12.05.2022
*Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0676/2022
Ö 17.12

Nachtrag: 12.05.2022
*Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0677/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung