Sitzung
Stvv/030/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
24.05.2022
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG und der TWE
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2021/ 2022 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0027/2022
Ö 8.2
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0026/2022
Ö 9
Information zur Beschlusslage des Kreistages Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan 2022-27 aus Sicht der Stadt Eberswalde (Einreicher: Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
*Anfrage begonnene und geplante Investitionen der Stadt Eberswalde
AF/0092/2022
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher Bündnis Eberswalde)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Bildung einer Wahlkommission
 
Ö 15
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0645/2022
Ö 17.2
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0665/2022
Ö 17.3
Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0647/2022
Ö 17.4
Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0643/2022
Ö 17.5
Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0662/2022
Ö 17.6
Entwicklungskonzept "Sommerhöhen" Festlegung zur Verfahrensweise

Beschluss: zurückgestellt

BV/0651/2022
Ö 17.7
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herstellung der Außenanlagen der Waldsportanlage (Investive Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0653/2022
Ö 17.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Ballfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0669/2022
Ö 17.9
Antrag auf Bildung eines zeitweiligen Untersuchungsausschusses gemäß Hauptsatzung § 9 Absatz 1 i. V. m. BbgKVerf § 43 Absatz 1

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0666/2022
Ö 17.10
*Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen
BV/0672/2022
Ö 17.11
Nachtrag: 12.05.2022
*Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0676/2022
Ö 17.12
Nachtrag: 12.05.2022
*Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0677/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung