Stadtverordnetenversammlung - 22.02.2022 - 18:00-22:19 Uhr

Sitzung
Stvv/026/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
22.02.2022
Zeit
18:00-22:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 14.12.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Hygienekonzept der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihrer Ausschüsse für Sitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0602/2022
Ö 6

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Neubesetzung der Mitglieder des Beirates für Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion SPD|BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion SPD|BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen
zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0590/2022
Ö 16.2

Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0595/2022
Ö 16.3

Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0598/2022
Ö 16.4

Entwurfsplanung und Baubeschluss Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung der Kunststofflaufbahnen und -segmente

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0584/2022
Ö 16.5

Planung und Baubeschluss der Zaunanlage und des Naturrasengroßspielfeldes („B-Platz") im Westendstadion sowie Finanzierung der Maßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0592/2022
Ö 16.6

Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Erschließunganlage Christel-Brauns-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0593/2022
Ö 16.7

Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA Eberswalde) im Bebauungsplan Nr. 606 - „Christel-Brauns-Weg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0589/2022
Ö 16.8

Fortschreibung Integrationskonzept

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0564/2021
Ö 16.9

Beschluss Gebietskulissen im Programm der Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)" für die neuen Gesamtmaßnahmen Finow und Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0579/2022
Ö 16.10

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße Los 1 Straßenbau und Neubau Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0605/2022
Ö 16.11

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Wiesenstraße Los 1 Straßenbau und Neubau Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0606/2022
Ö 16.12

Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan 2022-27

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0599/2022
Ö 16.13

Ein aktueller Mietspiegel für Eberswalde

BV/0622/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 14.12.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung