Stadtverordnetenversammlung - 31.05.2022 - 18:00 Uhr

Sitzung
Stvv/030_2/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
31.05.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 15

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0645/2022
Ö 17.2

Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0665/2022
Ö 17.3

Hort "Die coolen Füchse" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0643/2022
Ö 17.4

Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Los 05 Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0662/2022
Ö 17.5

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Herstellung der Außenanlagen der Waldsportanlage (Investive Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0653/2022
Ö 17.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Abriss und die Errichtung eines kombinierten Ballfangzaunes im Westendstadion in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0669/2022
Ö 17.7

Antrag auf Bildung eines zeitweiligen Untersuchungsausschusses gemäß Hauptsatzung § 9 Absatz 1 i. V. m. BbgKVerf § 43 Absatz 1

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0666/2022
Ö 17.8

Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0677/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung