Sitzung
Stvv/034/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
18.10.2022
Zeit
18:00-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.09.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2020/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0029/2022
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
*Wärmeräume
AF/0099/2022
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0724/2022
Ö 14.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0726/2022
Ö 14.3
Richtlinie der Stadt Eberswalde für die Gewährung freiwilliger kommunaler Zuwendungen für Maßnahmen, Vorhaben und Projekte im sozialen Bereich - Sozialförderrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0713/2022
Ö 14.4
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0740/2022
Ö 14.5
Vergabe Herstellung/Satz, Layout, Druck und Verteilung des Amtsblattes der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0745/2022
Ö 14.6
Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Entwurf des Integrierten Regionalplans Uckermark - Barnim

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0743/2022
Ö 14.7
Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/0735/2022
Ö 14.8
Mietmoratorium in Eberswalde im Jahr 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0736/2022
Ö 14.9
Verkehrsführung in der Heegermühler Straße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0737/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung