Stadtverordnetenversammlung - 18.10.2022 - 18:00-22:26 Uhr

Sitzung
Stvv/034/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
18.10.2022
Zeit
18:00-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.09.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2020/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0029/2022
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

*Wärmeräume

AF/0099/2022
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0724/2022
Ö 14.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0726/2022
Ö 14.3

Richtlinie der Stadt Eberswalde für die Gewährung freiwilliger kommunaler Zuwendungen für Maßnahmen, Vorhaben und Projekte im sozialen Bereich - Sozialförderrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0713/2022
Ö 14.4

Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0740/2022
Ö 14.5

Vergabe Herstellung/Satz, Layout, Druck und Verteilung des Amtsblattes der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0745/2022
Ö 14.6

Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Entwurf des Integrierten Regionalplans Uckermark - Barnim

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0743/2022
Ö 14.7

Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/0735/2022
Ö 14.8

Mietmoratorium in Eberswalde im Jahr 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0736/2022
Ö 14.9

Verkehrsführung in der Heegermühler Straße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0737/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung