SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Di 21.02.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:38 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung) Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Schillerstraße, Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Vergabe von Objektplanungsleistungen Los 2 Rathaus
Do 30.03.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:50 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates Beschluss: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB Beschluss: 1. Änderung des Stellenplans 2017/2018 gemäß § 9 KomHKV Beschluss: Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für einen Indoorspielplatz im Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Abberufung/Berufung des Wahlleiters der Stadt Eberswalde und seines Stellvertreters
Do 27.04.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:31 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 01.06.17 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2014 Beschluss: Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2017 Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2017 Beschluss: Grundsatzbeschluss Vorplanung Waldsportanlage Beschluss: Beratung u. Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftl. Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorg. durch die Stadt Ebw, die Zustimmg zur Aufgübertragung durch den LK u. d. Beteiligung an der BEG mbH Beschluss: Sanierungsrückstand in Kindertagesstätten
Do 01.06.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:55 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 29.06.2017 Beschluss: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung) Beschluss: Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" in "Delmenhorster Straße" Beschluss: Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Abschluss einer "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim" Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Sammlungskonzept des Museums Eberswalde Beschluss: Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünflächen im Stadtgebiet Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistung nach VOB für die Verkehrsanlage Fritz-Weineck-Straße
Do 29.06.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:03 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.09.2017 Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzetal" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Beschluss: Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels Beschluss: Bereitschaftserklärung zur Aufnahme von Yezidinnen in der Stadt Eberswalde Beschluss: Zeit- und Ressourcenplan Konzept "Vielfalt in Eberswalde" (Fortschreibung Integrationskonzept) Beschluss: Beitritt zur Europäischen Route der Backsteingotik Beschluss: Gründung, Organisation und Durchführung eines Energieforums Eberswalde Beschluss: Basisvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Vergabe nach VOB - Umbauarbeiten im Hort Eisenbahnstraße 100 - Los 2 Maler- und Bodenbelagsarbeiten
Do 28.09.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:20 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten Beschluss: Sondersatzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Pfeilstraße Beschluss: Zusatzvariante Waldsportanlage - Beschlussfassung zu den Einzelanlagen Beschluss: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes im Fritz-Lesch-Stadion Beschluss: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung zur Aufwertung des Westendstadions (Funktionsgebäude und Schulsportanlagen) Beschluss: Mietvertrag Waggonkomödianten Beschluss: Bebauungsplan Nr. 101 der Gemeinde Schorfheide "Änderung Fachmarktzentrum" - Entwurf vom 22.06.2017 Förmliche Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und interkommunale Abstimmung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Stellungnahme der Stadt Eberswalde
Do 26.10.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:17 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.11.17 Beschluss: Beitritt der Stadt Eberswalde zur Initiative Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden Beschluss: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Konzeptfortschreibung Familiengarten Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für einen Kunstrasenplatz im Fritz-Lesch-Stadion Beschluss: Rücknahme der Schließung des Reviers 42 auf dem Waldfriedhof Eberswalde Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2018 Beschluss: Benennung des Areals an der Luthereiche
Do 23.11.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:47 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 14.12.2017 Beschluss: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Programm "Soziale Stadt" im Brandenburgischen Viertel Beschluss: Stadtteilentwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel (STEK BV) Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Wildparkstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße Beschluss: Zusatzvariante Waldsportanlage - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Öffentliche WLAN-Hotspots im Stadtgebiet Beschluss: Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Kühl- und Kälteanlagen sowie Installation einer Wärmerückgewinnung im Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Auftragsvergabe Rückbau von Gebäuden und Entsiegelung von Flächen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Märkische Heide" in Eberswalde Beschluss: Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde
Do 14.12.2017	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:09 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 01.03.18 Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates Beschluss: Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Beschluss: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Eberswalde GmbH an die Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Beschluss: "Bürgerumfrage zum Straßenkulturfest FinE" Beschluss: Bolz- und Spielplatz im Stadtteil Ostend Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018