Sitzung
Stvv/033/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
27.09.2022
Zeit
18:00-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 19.07.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Bericht über die Situation der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde durch den Bürgermeister unter Hinzuziehung des Geschäftsführers
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Finanzielle Situation Stadt Eberswalde
AF/0096/2022
Ö 10.2
*Evaluierung Radnutzungskonzept
AF/0097/2022
Ö 10.3
*Museumsdepot der Stadt Eberswalde
AF/0098/2022
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher FDP|Bürgerfraktion Barnim)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Cottbuser Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0704/2022
Ö 15.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0703/2022
Ö 15.3
Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für das Westendstadion - Ersatzbau Funktionsgebäude)

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0727/2022
Ö 15.4
Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Heizungsumbau der Hauptfeuerwache, Eberswalder Straße 41a, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0707/2022
Ö 15.5
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0711/2022
Ö 15.6
Vergabe von Dienstleistungen nach UVgO für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet von Eberswalde LOS 1 intensive und mittlere Pflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0705/2022
Ö 15.7
Ratskeller Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0720/2022
Ö 15.8
Reaktivierung Trinkwasserzapfstelle

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0725/2022
Ö 15.9
Revision der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zur B167neu

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0732/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 19.07.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Besetzung der Leitung des Zoo Eberswalde
 
N 9.2
Aussagegenehmigung nach § 21 in Verbindung mit § 31 Abs. 2 Nr. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
 
N 10
Schließung der Sitzung