Stadtverordnetenversammlung - 28.06.2022 - 18:00-22:33 Uhr

Sitzung
Stvv/031/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
28.06.2022
Zeit
18:00-22:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.05.2022 und der Fortsetzungssitzung vom 31.05.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0647/2022
Ö 13.2

5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0691/2022
Ö 13.3

Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0652/2022
Ö 13.4

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0667/2022
Ö 13.5

überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0668/2022
Ö 13.6

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0673/2022
Ö 13.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0646/2022
Ö 13.8

Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0670/2022
Ö 13.9

Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Brandenburg"

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0679/2022
Ö 13.10

Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Neubau "Hort Kinderinsel" in der Kyritzer Straße 17

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0696/2022
Ö 13.11

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 15 - Landschaftsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0687/2022
Ö 13.12

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Landschaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0678/2022
Ö 13.13

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0685/2022
Ö 13.14

Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0672/2022
Ö 13.15

Prüfung eines "Tiny Forest"-Standortes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0698/2022
Ö 13.16

Prüfung etwaiger Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0697/2022
Ö 13.17

Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0699/2022
Ö 13.18

*Finanzielle Unterstützung für das Sommerfest Finow

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0700/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Fortsetzungssitzung der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung zur Bestellung/ Abbestellung der Geschäftsführung

 
N 9.2

Besetzung der Leitung des Zoo Eberswalde als Zoodirektor (m/w/d)

 
N 9.3

Nachtrag: 22.06.2022
*Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts der Gemeinde - Kaufvertrag vom 03.05.2022, UVZ-Nr. 739/2022

 
N 10

Schließung der Sitzung