SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 23.02.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:53 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Festlegung der Änderung der Anzahl der Sitzverteilung in den Ausschüssen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Wahl der/des 2. und 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH Beschluss: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Zoobeirat Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: Konzept zur Gestaltung der Anliegerstraßen im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Heinrich-Heine-Straße Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr.: 29/306/11 "Kommunales Energiekonzept" Beschluss: Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
Do 29.03.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:02 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens Beschluss: Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012 Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen
Do 26.04.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:58 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 31.05.2012 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen2 Beschluss: Antirassismuskonzept und Amadeu-Antonio-Straße Beschluss: Feuerwehrentschädigungssatzung Beschluss: Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre" Beschluss: Fortschreibung 2012 des bestehenden Parkraumbewirtschaftungskonzeptes Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Einzelhandels-Zentrenkonzept der Stadt Eberswalde Selbstbindungsbeschluss der Fortschreibung 2010 Beschluss: Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Behandlung der Stellungnahmen Beschluss: Vergabe nach VOB - Bürgerbildungszentrum Puschkinstr. 13, Los 4 - Rohbau Stahlbeton
Do 31.05.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:15 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen2 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen3 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH Beschluss: Neubesetzung des Zoobeirates Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes Beschluss: Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167) Beschluss: Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße
Do 28.06.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:00 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 27.09.12 Beschluss: Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" - Einleitung des 1. Änderungsverfahrens Beschluss: Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde - Beschluss über die öffentliche Auslegung zum FNP-Entwurf Beschluss: Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Staatlichen Schulamtes in Eberswalde Beschluss: Aufgabenkritik Beschluss: Weitere Betreibung des Familiengartens Beschluss: Privatisierung des Eberswalder Wochenmarktes Beschluss: Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14.06.2010 des Landes Brandenburg Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Betroffene zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251 Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde als Träger öffentlicher Belange zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung), Planänderung Mast Nr. 230-251 Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 1 - Landschaftsbau Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 2 - Wasserbau Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 3 a - Brückenbau Leibnizbrücke Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Stadtpromenade am Finowkanal, Los 3 b - Brückenbau Schwärzebrücke
Do 27.09.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:00 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 25.10.12 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft Beschluss: Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" - Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf - Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 625 "Walzwerk Finow" - Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2013 Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2013
Do 25.10.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:00 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 22.11.2012 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH Beschluss: Satzung über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" Beschluss: Haushaltsansatz Bürgerhaushalt
Do 22.11.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:15 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 13.12.12 Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde Beschluss: Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio Beschluss: Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW) Beschluss: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Behandlung der Stellungnahmen Beschluss: Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung Beschluss: Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012 Beschluss: Annahme einer Spende für die Skulptur "Ruferin/Eberswalder Göre" Beschluss: Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen im Stadtgebiet von Eberswalde
Do 13.12.2012	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:00 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 28.02.13 Beschluss: Wahl des/der Ortsvorsteher/in für den Ortsteil Eberswalde 2 gemäß § 91 Absatz 2 BbgKWahlG Beschluss: Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2011 gemäß § 85 (3) BbgKVerf. Beschluss: Haushaltssatzung 2013 / 2014 Beschluss: Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss: Grundstückstausch mit dem Land Brandenburg, Landesbetrieb Forst Beschluss: Verstetigungskonzept