SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Di 23.02.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:22 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.03.2021 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Arbeitsgerichts Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Aufhebung der "Richtlinie für die Gewährung eines 'Eberswalde-Passes'" Beschluss: Umgang mit Grundgebühren und Essengeld in der Corona-Pandemie Beschluss: Besetzung der Stelle des Amtsleiter (m/w/d) im Bauordnungsamt nach Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand
Di 23.03.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:52 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat Beschluss: Außerplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für eine Sonderausgleichszahlung an die Technische Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Schwimmbades Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 Beschluss: Prozess zur Entscheidungsfindung hinsichtlich der zukünftigen Organisation und Trägerschaft des Eberswalder Wochenmärkte Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule Beschluss: Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquatier" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Widmung Parkplatz Familiengarten Beschluss: Livestream der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Zusätzliche Formen für Gremiensitzungen auf Grundlage der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung (BbgKomNotV)
Di 27.04.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:58 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.05.2021 Beschluss: Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: Schaffung der Stelle einer/eines Ersten Beigeordneten Beschluss: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Schnelltests auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion für Beschäftigte der Stadtverwaltung Beschluss: Errichtung einer Zaunanlage und Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz) im Westendstadion Beschluss: Hauptfeuerwache - Erneuerung Heizungsanlage - TGA-Planungsleistungen Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Mühlenstraße im Abschnitt von der Altenhofer Straße bis zur Millionenbrücke in 16227 Eberswalde Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Christel-Brauns-Weges in 16227 Eberswalde Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ruhlaer Straße in 16225 Eberswalde Beschluss: Kauf eines Geräteträgers mit Anbauteile
Di 25.05.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:33 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.06.2021 Beschluss: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Änderung Stellenplan 2020/2021 gemäß § 9 KomHKV Beschluss: Verträge zur Weiterfühung der Sozialarbeit am Standort Schule Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau mit Regenentwässerung
Di 22.06.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:53 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 21.09.2021 Beschluss: Findungskommission für die Besetzung der Stelle einer/eines Ersten Beigeordneten (m/w/d) Beschluss: Fortsetzung des Livestreams der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Grün- und Freiflächenkonzept für das Siedlungsgebiet der Stadt Eberswalde Selbstbindungsbeschluss Beschluss: Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket II Beschluss: Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde Beschluss: Neufassung der Nutzungsordnung für den "RuheForst Eberswalde"
Di 21.09.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:33 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019 Beschluss: Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die Erste Beigeordnete/den Ersten Beigeordneten der Stadt Eberswalde Beschluss: Wahl der Ersten Beigeordneten Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS) Beschluss: Ergänzungsvereinbarg.zur Finanzierungsvereinbarg. zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin-Joachimsthal-Eberswalde zwischen Land Bbg,Landkreis Barnim,Landkreis Uckermark,Stadt Templin,Stadt Eberswalde, Amt Joachimsthal u.Amt Gerswalde Beschluss: Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte Beschluss: Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke Beschluss: Photovoltaik und Solaranlagen sowie Begrünung auf Dächern und an Fassaden Beschluss: Überleitung des Städtebaulichen Vertrag Nr. 61-2019-16 vom 29.04.2020 auf die BUWOG - Bauen und Wohnen Deutschland 2 GmbH Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Wiesenstraße Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Di 26.10.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:45 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.11.2021 Beschluss: Benennung von Mitgliedern in den Kulturausschuss Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS) Beschluss: Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" Beschluss: Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 8 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II und Bestellung als stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle I Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021 Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2022 Beschluss: Unentgeltliche Nutzung kommunaler Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: Bewerbung als "Host Town" für die Special Olympic World Games 2023 Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Ringstraße Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammrnarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023 Beschluss: Öffentliches Bedürfnis zur Erweiterung der Beisetzungsflächen RuheForst als alternative Bestattungsform in Eberswalde Beschluss: Vergabe der Leistung "Übernahme der Geschäftsstelle des Städteforums Brandenburg 2022-2026" Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 1 Baustelleneinrichtung Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 2 - Erweiterter Rohbau
Di 23.11.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:59 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 14.12.2021 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: 4.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs- 1 BauGB Beschluss: Neubau Hort Kyritzer Straße - Vergabe von Bauleistungen, Los 3 - Erweiterter Holzbau Beschluss: Prüfauftrag "Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze" Beschluss: Schulgesundheitsfachkräfte in Eberswalde erhalten! Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021
Di 14.12.2021	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:18 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.02.2022 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Haushaltssatzung 2022/2023 Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Dannenberger Straße Beschluss: Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung Beschluss: Vergabe der Planungsleistungen "RadBrückenSchlag" Beschluss: Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests Beschluss: Einführung der 3G Regelung für die Sitzungen der SVV und deren Ausschüsse