Sitzung
Stvv/036/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
13.12.2022
Zeit
18:00-23:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.11.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Aufstockung des Wachstums- und Konjunkturpakets III für Neuansiedlung von Facharztpraxen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0774/2022
Ö 11.2
Umsetzung Unterstützungsmaßnahmen für soziale Einrichtungen und Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0775/2022
Ö 11.3
1. Nachtragshaushalt 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0768/2022
Ö 11.4
Vorplanung "RadBrückenSchlag"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0777/2022
Ö 11.5
Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0763/2022
Ö 11.6
Bebauungsplan Nr. 518 "Wohnquartier Frankfurter Allee" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0767/2022
Ö 11.7
Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0781/2022
Ö 11.8
Konzeptvergabe Objekt „Kupferhammer Weg 1“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0779/2022
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau des Christel-Brauns-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0776/2022
Ö 11.10
Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0756/2022
Ö 11.11
Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0757/2022
Ö 11.12
Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0758/2022
Ö 11.13
Ansehen durch Aussehen am Bahnhof schaffen im Einklang mit dem Tierschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0784/2022
Ö 11.14
Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0762/2022
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung