Stadtverordnetenversammlung - 27.02.2020 - 18:00-22:02 Uhr

Sitzung
Stvv/007/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.02.2020
Zeit
18:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 18.02.2020
*Militärtransporte durch Eberswalde im Rahmen des Manövers Defender 2020

AF/0032/2020
Ö 9.2

Nachtrag: 18.02.2020
*Anzahl der Pkw-Zulassungen im Stadtgebiet

AF/0033/2020
Ö 9.3

Nachtrag: 25.02.2020
*Termine der Einwohnerversammlungen in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

AF/0035/2020
Ö 9.4

Nachtrag: 25.02.2020
*Sperrvermerk in der Haushaltssatzung 2020/2021 im Bereich der Geschäftsstelle der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal

AF/0036/2020
Ö 9.5

Nachtrag: 25.02.2020
*Kündigungen von Schleusenwärtern des europäischen Regionalen Fördervereins zum Jahresende 2019

AF/0037/2020
Ö 9.6

Nachtrag: 25.02.2020
*Schrottimmobilie in der Eberswalder Straße

AF/0038/2020
Ö 9.7

Nachtrag: 25.02.2020
*Brandschutzkonzept für die städtischen Mieträume in der Filiale der Sparkasse Barnim an der Potsdamer Allee im Brandenburgischen Viertel

AF/0039/2020
Ö 9.8

Nachtrag: 25.02.2020
*Erarbeitung einer qualifizierten Einwohnerstatistik der Stadt Eberswalde nach Orts- und Stadtteilen sowie nach Alterskohorten

AF/0040/2020
Ö 9.9

Nachtrag: 25.02.2020
*Aktivierung der Eberswalder Städtepartnerschaften

AF/0042/2020
Ö 9.10

Nachtrag: 25.02.2020
*Ausschreibungen externes Quartiersmanagement "Soziale Stadt" im Ortsteil Brandenburgisches Viertel

AF/0043/2020
Ö 9.11

Nachtrag: 25.02.2020
*Kitabeitragsfreiheit und Inanspruchnahme von Plätzen in Ganztagsschulen

AF/0044/2020
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: der Antrag wurde vom Einreicher unter TOP 4 "Feststellung der Tagesordnung" zurückgezogen

 
Ö 15

Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Beschluss: der Antrag wurde vom Einreicher unter TOP 4 "Feststellung der Tagesordnung" zurückgezogen

 
Ö 16

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 18

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 18.1

Vergabe KAG Region Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0125/2020
Ö 18.2

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0109/2020
Ö 18.3

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0110/2020
Ö 18.4

Bebauungsplan Nr. 422 „Hufnagelquartier“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0122/2020
Ö 18.5

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0106/2019
Ö 18.6

Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathaus und Altes Rathaus (Barockhaus) - Bestätigung der Planungen und Baubeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0121/2020
Ö 18.7

Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0123/2020
Ö 18.8

Einführung eines Ehrenamtspasses

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0129/2020
Ö 18.9

Aufgabenkritik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0140/2020
Ö 18.10

Zeitnahe Evaluierung und Fortschreibung der Personalentwicklungskonzeption (PEK)

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0141/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung