Stadtverordnetenversammlung - 27.02.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
Stvv/007/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.02.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus der Stadtverwaltung 
Ö 8Informationsvorlagen 
Ö 9Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung 
Ö 10Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen 
Ö 11Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland") 
Ö 12Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland") 
Ö 13Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland") 
Ö 14Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland") 
Ö 15Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland") 
Ö 16Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen 
Ö 17Genehmigung von Eilentscheidungen 
Ö 18Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
Ö 18.1Vergabe KAG Region Finowkanal BV/0125/2020
Ö 18.2Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017 BV/0109/2020
Ö 18.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017 BV/0110/2020
Ö 18.4Bebauungsplan Nr. 422 „Hufnagelquartier“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB BV/0122/2020
Ö 18.5Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße BV/0106/2019
Ö 18.6Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathaus und Altes Rathaus (Barockhaus) - Bestätigung der Planungen und Baubeschlüsse BV/0121/2020
Ö 18.7Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände BV/0123/2020
Ö 18.8Einführung eines Ehrenamtspasses BV/0129/2020
Ö 18.9Aufgabenkritik BV/0140/2020
Ö 18.10Zeitnahe Evaluierung und Fortschreibung der Personalentwicklungskonzeption (PEK) BV/0141/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019 
N 2Feststellung der Tagesordnung 
N 3Informationen des Vorsitzenden 
N 4Informationen aus der Stadtverwaltung 
N 5Informationsvorlagen 
N 6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen 
N 7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen 
N 8Genehmigung von Eilentscheidungen 
N 9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
N 10Schließung der Sitzung