Sitzung
Stvv/016/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
15.12.2020
Zeit
18:00-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0309/2020
Ö 14.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0310/2020
Ö 14.3
Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

BV/0319/2020
Ö 14.4
Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0323/2020
Ö 14.5
Perspektive Friedrich-Ebert-Straße Süd

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0320/2020
Ö 14.6
Unentgeltliche Nutzung kommunaler Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0336/2020
Ö 14.7
Aufstellen eines Informationspunktes zum Gedenken an Amadeu Antonio

Beschluss: mit Ergänzung mehrheitlich beschlossen

BV/0339/2020
Ö 14.8
Übernahme von Elternbeiträgen in Kitas und Horten aus den Monaten der Not-Betreuung im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0340/2020
Ö 14.9
Keine Mieterhöhung bei der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde im Jahr 2021

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0342/2020
Ö 14.10
Nachtrag: 15.12.2020
*Arbeitsgericht in Eberswalde erhalten!

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0351/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung