Stadtverordnetenversammlung - 15.12.2020 - 18:00-21:46 Uhr

Sitzung
Stvv/016/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
15.12.2020
Zeit
18:00-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0309/2020
Ö 14.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0310/2020
Ö 14.3

Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

BV/0319/2020
Ö 14.4

Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0323/2020
Ö 14.5

Perspektive Friedrich-Ebert-Straße Süd

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0320/2020
Ö 14.6

Unentgeltliche Nutzung kommunaler Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0336/2020
Ö 14.7

Aufstellen eines Informationspunktes zum Gedenken an Amadeu Antonio

Beschluss: mit Ergänzung mehrheitlich beschlossen

BV/0339/2020
Ö 14.8

Übernahme von Elternbeiträgen in Kitas und Horten aus den Monaten der Not-Betreuung im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0340/2020
Ö 14.9

Keine Mieterhöhung bei der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde im Jahr 2021

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0342/2020
Ö 14.10

Nachtrag: 15.12.2020
*Arbeitsgericht in Eberswalde erhalten!

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0351/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung