Sitzung
Stvv/008/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
- Die Sitzung findet nicht statt. -
Datum
26.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information über die aktuelle Situation im Stadtwald Eberswalde
 
Ö 8
Bericht zum aktuellen Stand der Beschäftigungsförderung in der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2018/2019
I/0006/2020
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Kleine Wälder in der Stadt Eberswalde
AF/0047/2020
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")
 
Ö 14
Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")
 
Ö 15
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 16
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Entsendung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten
BV/0128/2020
Ö 17.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB
BV/0142/2020
Ö 17.3
3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans
BV/0145/2020
Ö 17.4
Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie
BV/0124/2020
Ö 17.5
Rekommunalisierung der Wochenmärkte in Eberswalde - Kündigung des Nutzungsvertrages mit der Firma Deutsche Marktgilde eG
BV/0154/2020
Ö 17.6
Städteappell zum Verbot von Atomwaffen
BV/0157/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung