Stadtverordnetenversammlung - 26.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
Stvv/008/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
- Die Sitzung findet nicht statt. -
Datum
26.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information über die aktuelle Situation im Stadtwald Eberswalde

 
Ö 8

Bericht zum aktuellen Stand der Beschäftigungsförderung in der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2018/2019

I/0006/2020
Ö 11

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Kleine Wälder in der Stadt Eberswalde

AF/0047/2020
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

 
Ö 14

Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

 
Ö 15

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 16

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Entsendung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten

BV/0128/2020
Ö 17.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

BV/0142/2020
Ö 17.3

3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans

BV/0145/2020
Ö 17.4

Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie

BV/0124/2020
Ö 17.5

Rekommunalisierung der Wochenmärkte in Eberswalde - Kündigung des Nutzungsvertrages mit der Firma Deutsche Marktgilde eG

BV/0154/2020
Ö 17.6

Städteappell zum Verbot von Atomwaffen

BV/0157/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung