SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung durch die StVV am 29.04.20 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0035/2020 "Termine der Einwohnerversammlungen in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen" Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0036/2020 "Sperrvermerk in der Haushaltssatzung 2020/2021 im Bereich der Geschäftsstelle der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal" Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0037/2020 "Kündigungen von Schleusenwärtern des europäischen Regionalen Fördervereins zum Jahresende 2019" Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0038/2020 "Schrottimmobilie in der Eberswalder Straße" Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0039/2020 "Brandschutzkonzept für die städtischen Mieträume in der Filiale der Sparkasse Barnim an der Potsdamer Allee im Brandenburgischen Viertel Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0040/2020 "Erarbeitung einer qualifizierten Einwohnerstatistik der Stadt Eberswalde nach Orts- und Stadtteilen sowie nach Alterskohorten Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0042/2020 "Aktivierung der Eberswalder Städtepartnerschaften" Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0043/2020 "Ausschreibungen externes Quartiersmanagement 'Soziale Stadt' im Ortsteil Brandenburgisches Viertel" Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0044/2020 "Kitabeitragsfreiheit und Inanspruchnahme von Plätzen in Ganztagsschulen" Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Anregung "Neujahrsempfang der Stadt Eberswalde 2021 im Brandenburgischen Viertel" Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Informationsblatt zum COVID-19 (Corona-Virus) vom Landkreis Barnim Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation Aufgabenkritik, Personalentwicklungskonzept Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben "Afrikanischer Kulturverein Palanca e. V." Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Broschüre "Gute Gründe - Daten zum Wirtschaftsstandort Eberswalde" Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht aus dem örtlichen Fahrzeugregister der Zulassungsbehörde des Landkreises Barnim Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Antwortschreiben "europäischer Regionaler Förderverein e. V." Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Antwortschreiben vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden		Rücktritt aus dem Kulturbeirat der Stadt Eberswalde Beantwortung Anfrage AF/0047/2020 "Kleine Wälder in der Stadt Eberswalde" Beantwortung Einwohnerfragen unter TOP 6.2 der Niederschrift über den öffentlichen Teil der StVV am 27.02.20 Antwortschreiben Herr Hoeck an Herrn Dr. Mai zur Thematik "Städtepartnerschaften" (TOP 9.14)
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 8.1	Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2018/2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/0010/2020	Informationsvorlage Anlage - Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2018/2019
Ö 9	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 11	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Ö 12	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 13	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 13.1	Entsendung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten Beschluss: durch offenen Wahlbeschluss mehrheitlich gewählt	BV/0195/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.2	3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0181/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse vom 14. Februar 2020 Anlage 2 - Planzeichnung und Begründung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans (Beschlussfassung 14. Februar 2020) Anlage 3 - Eingegangene Änderungen zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 13.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0180/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan zum beabsichtigten Geltungsbereich (unmaßstäblich) Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan (Projektbeschreibung) vom 16.12.2019
Ö 13.4	Bebauungsplan Nr. 123 „Schwärzeblick“ Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0193/2020	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 01.04.2020 Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" in der Fassung vom 07.04.2020
Ö 13.5	Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 zum Bebauungsplan Nr. 123 „Schwärzeblick“ Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0194/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 inklusive Anlagen
Ö 13.6	Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen	BV/0190/2020	Beschlussvorlage Anlage - Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie
Ö 13.7	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen	BV/0159/2020	Beschlussvorlage Anlage - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle "Hufeisenfabrik", der Freilichtbühne und von Freiflächen im Familiengarten Eberswalde
Ö 13.8	Beendigg.d.Vertragsverhältnisses zwischen d. Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e.V. zum 31.12.2020 Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0192/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.9	Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0161/2020	Beschlussvorlage Anlage - Liste Sachspenden/Zuschuss vom Verein der Freunde und Förderer des Zoologischen Gartens Eberswalde e. V. für das Haushaltsjahr 2020
Ö 13.10	Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0112/2020	Beschlussvorlage Anlage - Teilergebnishaushalt 2020/2021
Ö 13.11	Soforthilfeprogramm der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen	BV/0196/2020	Beschlussvorlage CDU Austauschvorlage zur Beschlussvorlage
Ö 13.12	Übernahme der Elternbeiträge für die Not-Betreuung in Kitas und Horten während der Corona-Pandemie Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen	BV/0197/2020	Beschlussvorlage DIE LINKE Austauschvorlage zur Beschlussvorlage
Ö 13.13	Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Saarstraße zwischen der Max-Lull-Straße und der Straße Ostender Höhen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	BV/0179/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.14	Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0183/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.15	Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ringstraße von der Schönholzer Straße zum Knotenpunkt der angrenzenden Ringstraße inklusive des Regenkanals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	BV/0184/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.16	Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0186/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.17	Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0187/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.18	Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Flutlichtanlage Westendstadion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	BV/0185/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.19	Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 1. Bauabschnitt Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0188/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.20	Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Instandsetzung Mauerwerk der Hospitalkapelle Sankt Georg, Eberswalde; Los Mauerarbeiten Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen	BV/0163/2020	Beschlussvorlage Anlage - Kostenübersicht
Ö 13.21	Vergabe einer Rahmenvereinbarung für Kfz-Service und Reparaturen für den kommunalen Fuhrpark der Stadtverwaltung Eberswalde gem. UVgO Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0160/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.22	Kauf eines Allrad-Telekopradladers mit Arbeitsgeräten, max. Betriebsgewicht von 5,8 t Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0126/2020	Beschlussvorlage
Ö 13.23	Kauf eines hydrostatischen Aufsitzmäher mit Kabine, Frontmähwerk und Schnittgutsammler mit Hochentleerung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13.24	Nachtrag: 29.04.2020 Übertragung der Aufgaben der SVV an den Hauptausschuss, nach Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung – BbgKomNotV Beschluss:* mehrheitlich abgelehnt	BV/0207/2020	Beschlussvorlage DIE LINKE
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10	Schließung der Sitzung

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Öffentlicher Teil:

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