Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2020 - 18:00-22:40 Uhr

Sitzung
Stvv/009/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.04.2020
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2018/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0010/2020
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Entsendung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten

Beschluss: durch offenen Wahlbeschluss mehrheitlich gewählt

BV/0195/2020
Ö 13.2

3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0181/2020
Ö 13.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0180/2020
Ö 13.4

Bebauungsplan Nr. 123 „Schwärzeblick“ Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0193/2020
Ö 13.5

Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 zum Bebauungsplan Nr. 123 „Schwärzeblick“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0194/2020
Ö 13.6

Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0190/2020
Ö 13.7

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0159/2020
Ö 13.8

Beendigg.d.Vertragsverhältnisses zwischen d. Mitgliedern der KAG Region Finowkanal und dem Europäischen Regionaler Förderverein (eRFV) e.V. zum 31.12.2020 Austritt der Stadt Eberswalde und Abwicklung der KAG zum 31.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0192/2020
Ö 13.9

Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0161/2020
Ö 13.10

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0112/2020
Ö 13.11

Soforthilfeprogramm der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0196/2020
Ö 13.12

Übernahme der Elternbeiträge für die Not-Betreuung in Kitas und Horten während der Corona-Pandemie

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0197/2020
Ö 13.13

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Saarstraße zwischen der Max-Lull-Straße und der Straße Ostender Höhen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0179/2020
Ö 13.14

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0183/2020
Ö 13.15

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ringstraße von der Schönholzer Straße zum Knotenpunkt der angrenzenden Ringstraße inklusive des Regenkanals

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0184/2020
Ö 13.16

Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0186/2020
Ö 13.17

Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2020 in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0187/2020
Ö 13.18

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Flutlichtanlage Westendstadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0185/2020
Ö 13.19

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0188/2020
Ö 13.20

Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Instandsetzung Mauerwerk der Hospitalkapelle Sankt Georg, Eberswalde; Los Mauerarbeiten

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0163/2020
Ö 13.21

Vergabe einer Rahmenvereinbarung für Kfz-Service und Reparaturen für den kommunalen Fuhrpark der Stadtverwaltung Eberswalde gem. UVgO

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0160/2020
Ö 13.22

Kauf eines Allrad-Telekopradladers mit Arbeitsgeräten, max. Betriebsgewicht von 5,8 t

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0126/2020
Ö 13.23

Kauf eines hydrostatischen Aufsitzmäher mit Kabine, Frontmähwerk und Schnittgutsammler mit Hochentleerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.24

Nachtrag: 29.04.2020
*Übertragung der Aufgaben der SVV an den Hauptausschuss, nach Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung – BbgKomNotV

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0207/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.02.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung