Sitzung
Stvv/011/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0009/2020
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 24.06.2020
MitarbeiterInnen im Stadtmarketing
AF/0053/2020
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Bericht der Verwaltung zu den technischen Möglichkeiten eines Live-Streams von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse in Umsetzung des Beschlusses-Nr. 10/105/20
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
4. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0239/2020
Ö 14.2
Rückwirkendes Inkraftsetzen der Satzung der Stadt Eberswalde-Finow über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentrum Eberswalde-Finow“ vom 03.06.1992

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0222/2020
Ö 14.3
Rückwirkendes Inkraftsetzen der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Eberswalde“ vom 03.05.1999

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0223/2020
Ö 14.4
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde
Bericht über die frühzeitige Beteiligung
Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0219/2020
Ö 14.5
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0224/2020
Ö 14.6
Förderrichtlinie zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0240/2020
Ö 14.7
Kooperationsvereinbarung "Bernauer und Eberswalder Stadtpass"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0213/2020
Ö 14.8
Begegnungshütte in Finow

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0238/2020
Ö 14.9
Eberswalder Holzbauoffensive

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0237/2020
Ö 14.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, LOS 2 Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0232/2020
Ö 14.11
Vergabe nach VOB - Waldsportanlage - 3.BA Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0211/2020
Ö 14.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Marienstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0228/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung