Stadtverordnetenversammlung - 25.06.2020 - 18:00-22:09 Uhr

Sitzung
Stvv/011/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0009/2020
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 24.06.2020
MitarbeiterInnen im Stadtmarketing

AF/0053/2020
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Bericht der Verwaltung zu den technischen Möglichkeiten eines Live-Streams von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse in Umsetzung des Beschlusses-Nr. 10/105/20

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

4. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0239/2020
Ö 14.2

Rückwirkendes Inkraftsetzen der Satzung der Stadt Eberswalde-Finow über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Zentrum Eberswalde-Finow“ vom 03.06.1992

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0222/2020
Ö 14.3

Rückwirkendes Inkraftsetzen der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Eberswalde“ vom 03.05.1999

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0223/2020
Ö 14.4

2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde
Bericht über die frühzeitige Beteiligung
Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0219/2020
Ö 14.5

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0224/2020
Ö 14.6

Förderrichtlinie zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0240/2020
Ö 14.7

Kooperationsvereinbarung "Bernauer und Eberswalder Stadtpass"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0213/2020
Ö 14.8

Begegnungshütte in Finow

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0238/2020
Ö 14.9

Eberswalder Holzbauoffensive

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0237/2020
Ö 14.10

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für das Fahrradparkhaus am Bahnhofsring in 16225 Eberswalde, LOS 2 Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0232/2020
Ö 14.11

Vergabe nach VOB - Waldsportanlage - 3.BA Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0211/2020
Ö 14.12

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Marienstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0228/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung