Stadtverordnetenversammlung - 30.07.2020 - 18:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 70 Abs. 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Arbeitsschutzmaterialien im Zuge der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0249/2020
Ö 13.2

Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen für den Hortneubau "K17"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0241/2020
Ö 13.3

Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 2, Korrosionsschutz Dachtragwerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0191/2020
Ö 13.4

Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 3, Dacheindeckung und Sanierung Oberlicht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0246/2020
Ö 13.5

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0247/2020
Ö 13.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau des Rad-Gehweges einschließlich Brücke Altes Heizwerk in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0243/2020
Ö 13.7

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0244/2020
Ö 13.8

Vergabe des externen Quartiersmanagements für das Brandenburgische Viertel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0250/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung