Sitzung
Stvv/012/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
30.07.2020
Zeit
18:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 70 Abs. 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Arbeitsschutzmaterialien im Zuge der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0249/2020
Ö 13.2
Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen für den Hortneubau "K17"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0241/2020
Ö 13.3
Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 2, Korrosionsschutz Dachtragwerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0191/2020
Ö 13.4
Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle; Los - LV 3, Dacheindeckung und Sanierung Oberlicht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0246/2020
Ö 13.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Außenanlagen Kita Spielhaus 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0247/2020
Ö 13.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau des Rad-Gehweges einschließlich Brücke Altes Heizwerk in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0243/2020
Ö 13.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Anschluss des nördlichen Treidelweges an die Stadtpromenade am Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0244/2020
Ö 13.8
Vergabe des externen Quartiersmanagements für das Brandenburgische Viertel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0250/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung