Stadtverordnetenversammlung - 24.09.2020 - 18:00-22:39 Uhr

Sitzung
Stvv/013/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
24.09.2020
Zeit
18:00-22:39 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus der Stadtverwaltung 
Ö - Verabschiedung des Geschäftsführers der Technische Werke Eberswalde GmbH in den Ruhestand durch den Bürgermeister und die Stadtverordnetenversammlung 
Ö  
Ö 8Informationsvorlagen 
Ö 9Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung 
Ö 9.1Beschaffung von Strom und Gas AF/0056/2020
Ö 9.2Nachtrag: 24.09.2020
*Umsetzung des Investitionskonzeptes für den Familiengarten
AF/0059/2020
Ö 9.3Nachtrag: 24.09.2020
*Persönliche Schutzausrüstung der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehr
AF/0060/2020
Ö 9.4Nachtrag: 24.09.2020
*Mobile Schmutzwasserabfuhr
AF/0061/2020
Ö 10Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen 
Ö 11Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen 
Ö 12Genehmigung von Eilentscheidungen 
Ö 13 
Ö 14Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
Ö 14.1Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung)

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0242/2020
Ö 14.2Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: 1. Lesung

BV/0267/2020
Ö 14.3Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0248/2020
Ö 14.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0255/2020
Ö 14.5Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE im Bebauungsplan Nr. 708 - Clara-Zetkin-Siedlung hinter der Fliederallee, 2. Änderung
3. Erschließungsabschnitt, 1. Teilabschnitt Bärbel-Wachholz-Weg

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

BV/0252/2020
Ö 14.6Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2021

Beschluss: Anlage 1 mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0270/2020
Ö 14.7Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0251/2020
Ö 14.8Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0263/2020
Ö 14.9"RadBrückenSchlag" - Ermächtigung zur Stellung eines Fördermittelantrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0262/2020
Ö 14.10Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Max-Lull-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0254/2020
Ö 14.11Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Bärbel-Wachholz-Weg, 1. BA LOS 1 Straßenbau und Entwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0257/2020
Ö 14.12Nachtrag: 25.09.2020
*Eberswalde steht zu seiner Industrie - Thyssenkrupp Rothe Erde muss bleiben!

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0282/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.07.2020 
N 2Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3Informationen des Vorsitzenden 
N 4Informationen aus der Stadtverwaltung 
N 5Informationsvorlagen 
N 6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen 
N 7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen 
N 8Genehmigung von Eilentscheidungen 
N 9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
N 10Schließung der Sitzung