Stadtverordnetenversammlung - 24.09.2020 - 18:00-22:39 Uhr

Sitzung
Stvv/013/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
24.09.2020
Zeit
18:00-22:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.07.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Verabschiedung des Geschäftsführers der Technische Werke Eberswalde GmbH in den Ruhestand durch den Bürgermeister und die Stadtverordnetenversammlung

 
Ö

- Tätigkeitsbericht des Sachgebietes für Beschäftigungsförderung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Beschaffung von Strom und Gas

AF/0056/2020
Ö 9.2

Nachtrag: 24.09.2020
*Umsetzung des Investitionskonzeptes für den Familiengarten

AF/0059/2020
Ö 9.3

Nachtrag: 24.09.2020
*Persönliche Schutzausrüstung der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehr

AF/0060/2020
Ö 9.4

Nachtrag: 24.09.2020
*Mobile Schmutzwasserabfuhr

AF/0061/2020
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Information und Diskussion zur Umsetzung des Beschlusses-Nr. 46/403/19 "Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde" (Einreicher: Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung)

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0242/2020
Ö 14.2

Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: 1. Lesung

BV/0267/2020
Ö 14.3

Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0248/2020
Ö 14.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0255/2020
Ö 14.5

Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE im Bebauungsplan Nr. 708 - Clara-Zetkin-Siedlung hinter der Fliederallee, 2. Änderung
3. Erschließungsabschnitt, 1. Teilabschnitt Bärbel-Wachholz-Weg

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

BV/0252/2020
Ö 14.6

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2021

Beschluss: Anlage 1 mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0270/2020
Ö 14.7

Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0251/2020
Ö 14.8

Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0263/2020
Ö 14.9

"RadBrückenSchlag" - Ermächtigung zur Stellung eines Fördermittelantrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0262/2020
Ö 14.10

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Max-Lull-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0254/2020
Ö 14.11

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Bärbel-Wachholz-Weg, 1. BA LOS 1 Straßenbau und Entwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0257/2020
Ö 14.12

Nachtrag: 25.09.2020
*Eberswalde steht zu seiner Industrie - Thyssenkrupp Rothe Erde muss bleiben!

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0282/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.07.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung zur Wahl der hauptamtlichen Verbandsleitung

 
N 10

Schließung der Sitzung