Stadtverordnetenversammlung - 29.10.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
Stvv/014/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.10.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0013/2020
Ö 9.2

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0015/2020
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Umsetzung Änderungsantrag zur BV/0070/2019 - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

AF/0062/2020
Ö 10.2

Nachtrag: 26.10.2020
*BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 - Änderungsantrag Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

AF/0063/2020
Ö 10.3

Nachtrag: 26.10.2020
*BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 – Änderungsantrag "Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien"

AF/0064/2020
Ö 10.4

Nachtrag: 26.10.2020
*Straßenreinigung auf Kopfsteinpflasterstraßen

AF/0065/2020
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0273/2020
Ö 14.2

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0274/2020
Ö 14.3

Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0267/2020
Ö 14.4

„Mobil in Eberswalde“ - Mobilitätsplan 2030+

Beschluss: 1. Lesung

BV/0281/2020
Ö 14.5

Wegenetzkonzept für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0275/2020
Ö 14.6

Stadtteilentwicklungskonzept für die Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0285/2020
Ö 14.7

Erweiterung des Obus-Netzes mit Fahrdraht

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0290/2020
Ö 14.8

Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in „Madame-Ebart-Weg“

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0277/2020
Ö 14.9

Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsbaumaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0284/2020
Ö 14.10

Einberufung einer AG zur Benennung anerkannter schwerbehinderter Personen als Vertreter*innen in Fachausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0296/2020
Ö 14.11

Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für das Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung Kunststoffflächen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0292/2020
Ö 14.12

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0295/2020
Ö 14.13

Nachtrag: 21.10.2020
*Erhöhung der finanziellen Mittel für "Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0301/2020
Ö 14.14

Nachtrag: 21.10.2020
*Eberswalde tritt dem Bündnis „Seebrücke“ bei und wird sicherer Hafen für Geflüchtete

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0304/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung