Sitzung
Stvv/014/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.10.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
10. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0013/2020
Ö 9.2
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0015/2020
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Umsetzung Änderungsantrag zur BV/0070/2019 - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing
AF/0062/2020
Ö 10.2
Nachtrag: 26.10.2020
*BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 - Änderungsantrag Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung
AF/0063/2020
Ö 10.3
Nachtrag: 26.10.2020
*BV/0070/2019 Haushaltssatzung 2020/2021 – Änderungsantrag "Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien"
AF/0064/2020
Ö 10.4
Nachtrag: 26.10.2020
*Straßenreinigung auf Kopfsteinpflasterstraßen
AF/0065/2020
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0273/2020
Ö 14.2
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0274/2020
Ö 14.3
Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0267/2020
Ö 14.4
„Mobil in Eberswalde“ - Mobilitätsplan 2030+

Beschluss: 1. Lesung

BV/0281/2020
Ö 14.5
Wegenetzkonzept für das Brandenburgische Viertel in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0275/2020
Ö 14.6
Stadtteilentwicklungskonzept für die Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0285/2020
Ö 14.7
Erweiterung des Obus-Netzes mit Fahrdraht

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0290/2020
Ö 14.8
Benennung eines öffentlichen Geh- und Radweges in „Madame-Ebart-Weg“

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0277/2020
Ö 14.9
Förderung der baulichen Erneuerung der Elektro- und Beleuchtungsanlagen, der Risssanierung in den Deckengewölben und der Arbeiten an den bleiverglasten Fenstern der Maria-Magdalenen-Kirche als Zuwendungsbaumaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0284/2020
Ö 14.10
Einberufung einer AG zur Benennung anerkannter schwerbehinderter Personen als Vertreter*innen in Fachausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0296/2020
Ö 14.11
Antragstellung der Stadt im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für das Fritz-Lesch-Stadion - Erneuerung Kunststoffflächen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0292/2020
Ö 14.12
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0295/2020
Ö 14.13
Nachtrag: 21.10.2020
*Erhöhung der finanziellen Mittel für "Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0301/2020
Ö 14.14
Nachtrag: 21.10.2020
*Eberswalde tritt dem Bündnis „Seebrücke“ bei und wird sicherer Hafen für Geflüchtete

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0304/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung