Stadtverordnetenversammlung - 28.05.2020 - 18:00-22:13 Uhr

Sitzung
Stvv/010/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
28.05.2020
Zeit
18:00-22:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.04.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2019/ 2020 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0011/2020
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 19.05.2020
*Baulicher Zustand des Gebäudes Saarstraße 8 a (neues Museumsdepot)

AF/0048/2020
Ö 9.2

Nachtrag: 26.05.2020
*Anfrage zur Kitabetreuung in der Stadt Eberswalde

AF/0049/2020
Ö 9.3

Nachtrag: 27.05.2020
*Ausschreibungsverfahren zur personellen Neubesetzung der Funktion der Verbandsvorsteher*in im Zweckverband Abwasser Eberswalde (ZWAE)

AF/0050/2020
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland, Fraktion AfD "Die Mitte")

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion Alternative für Deutschland, Fraktion AfD "Die Mitte")

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Bestätigung des Verhandlungsergebnisses zur Kooperationsvereinbarung für die integrierte Ortsteilentwicklung im Brandenburgischen Viertel zwischen Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG, Stadt Eberswalde und Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0206/2020
Ö 15.2

Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise

 
Ö 15.3

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Bärbel-Wachholz-Weg 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0208/2020
Ö 15.4

Städteappell zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0212/2020
Ö 15.5

Streaming der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0215/2020
Ö 15.6

Grundschule Finow - Vergabe Erweiterungsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0217/2020
Ö 15.7

Vergabe von Bauleistungen nach VOB - Abschluss von Rahmenvereinbarungen für Zeitvertragsarbeiten nach Standardleistungsbüchern

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0216/2020
Ö 15.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB-Instandsetzung Mauerwerk der Hospitalkapelle Sankt Georg, Eberswalde; Los Maurerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0218/2020
Ö 15.9

Denkmalschutz für Wohnblock vom Typ P2 ("Schwedter Typ")

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0227/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.04.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Technische Werke Eberswalde GmbH - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung zur Bestellung des Geschäftsführers

 
N 9.2

Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für ein Stadtfest und Kleine Galerie 2020

 
N 9.3

Neuer Schulcampus des Landkreises Barnim in Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung