Stadtverordnetenversammlung - 26.11.2020 - 18:00-21:49 Uhr

Sitzung
Stvv/015/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
26.11.2020
Zeit
18:00-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.10.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde (3 Fachmitglieder und 2 Mitglieder, die der Stadtverordnetenversammlung angehören und ihre jeweiligen Vertreter)

Beschluss: geheim Wahl und durch offenen Wahlbeschluss mehrheitlich gewählt

BV/0321/2020
Ö 14.2

Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0307/2020
Ö 14.3

Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0305/2020
Ö 14.4

Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0308/2020
Ö 14.5

„Mobil in Eberswalde“ - Mobilitätsplan 2030+

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0281/2020
Ö 14.6

Richtlinie zum Umgang der Stadt Eberswalde mit Eigentumsgaragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0297/2020
Ö 14.7

Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0291/2020
Ö 14.8

Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0306/2020
Ö 14.9

Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0313/2020
Ö 14.10

„Streaming der öffentlichen Sitzungen Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eberswalde“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0315/2020
Ö 14.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0298/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.10.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung