Sitzung
Stvv/015/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
26.11.2020
Zeit
18:00-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.10.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde (3 Fachmitglieder und 2 Mitglieder, die der Stadtverordnetenversammlung angehören und ihre jeweiligen Vertreter)

Beschluss: geheim Wahl und durch offenen Wahlbeschluss mehrheitlich gewählt

BV/0321/2020
Ö 14.2
Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0307/2020
Ö 14.3
Meilensteine und Zeitplanung für ein Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0305/2020
Ö 14.4
Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0308/2020
Ö 14.5
„Mobil in Eberswalde“ - Mobilitätsplan 2030+

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0281/2020
Ö 14.6
Richtlinie zum Umgang der Stadt Eberswalde mit Eigentumsgaragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0297/2020
Ö 14.7
Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0291/2020
Ö 14.8
Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0306/2020
Ö 14.9
Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0313/2020
Ö 14.10
„Streaming der öffentlichen Sitzungen Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eberswalde“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0315/2020
Ö 14.11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0298/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.10.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung