SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 27.01.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:34 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.02.2011 Beschluss: Hebesatzsatzung 2011 Beschluss: Haushaltssatzung 2011
Do 24.02.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:11 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes Beschluss: Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens Beschluss: Ergänzung der Entgeltordnung für den RuheForst in Eberswalde Beschluss: Vertreter der Stadt im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" Beschluss: Bildung eines "Ausschusses für Energiewirtschaft"
Do 24.03.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:10 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen Beschluss: 1. Änderung zur Beschlussvorlage BV/391/2010 vom 30.09.2010 - Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße Beschluss: Schließung des Friedhofs Kupferhammer, Schließung von Teilflächen der Friedhöfe Waldfriedhof Eberswalde und Friedhof Finow, Biesenthaler Straße Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH Beschluss: Kauf von Geschäftsanteilen der MD Marketing- und Dienstleistungs GmbH Eberswalde durch die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH
Do 28.04.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:40 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen2 Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung - Behandlung der Stellungnahmen Beschluss: Vorplanung Stadtpromenade Finowkanal Beschluss: Abschnittsbeildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße Beschluss: Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011 Beschluss: Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen
Do 26.05.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:13 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.06.11 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Bebauungsplan Nr. 136 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" - Aufhebung Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 405 "Energieverbund Eberswalde" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens Beschluss: Vorplanung Barrierefreie Stadt - Gestaltung Kirchenhang Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Kommunales Energiekonzept Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Poratzstraße - Straßenbau und Regenentwässerung
Do 23.06.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:43 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 29.09.2011 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen1 Beschluss: Friedhofssatzung Beschluss: Friedhofsgebührensatzung 2012 Beschluss: Straßenreinigungssatzung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Beschluss über die Aufhebung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Satzungsbeschluss Beschluss: Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der Stellungnahmen - Erneute öffentliche Auslegung Beschluss: Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung", Entwurf 2011 - Stellungnahme der Stadt Eberswalde Beschluss: Adlerapotheke - Barrierefreiheit, Genehmigung der Entwurfsplanung Beschluss: Ausschreibung Bezug von Erdgas 2012-2013 Beschluss: Antrag zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Übernahme von Anteilen der Strom- und Gasnetze Beschluss: Namensfindung für das Bürgerbildungszentrum (Arbeitstitel) Beschluss: Kündigung des Vertrages über die Versorgung mit Mittagessen und Getränken in Schulen und Kindertagesstätten
Do 29.09.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:05 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Neubildung der Aufsichtsräte Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Befestigung des Gehweges in der Brachlowstraße Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Gestaltung Luisenplatz Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Zugang zum Finowkanal Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Sanierung der Frankfurter Allee Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Triftstraße Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Ankauf eines Geschwindigkeitskontrollgerätes Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Stadtpromenade Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Wasserspiel auf dem Marktplatz Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Kreuzungsbereich von der Mühlenstraße zur Altenhofer Straße Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Treidelweg (Teufelsbrücke) Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Gehwege entlang der Altenhofer Straße zu erneuern Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Radweg (Messingwerk bis Mäckerseebrücke) Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau "Zum Oder-Havel-Kanal" Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Instandsetzung des Regenwasserrückhaltebeckens (Brandenburgisches Viertel) Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Öffentliche Toilettenanlage am Potsdamer Platz Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Spielplatz an der Grabowstraße Beschluss: Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Überlassung des "Wohnparks Finow" an private Investoren Beschluss: Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I", 3. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) Finow - Selbstbindungsbeschluss Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2012 Beschluss: Betreibung der zu errichtenden KITA im BBZ Beschluss: Benennung einer neu entstehenden öffentlichen Straße gemäß BPL 601/1 in Simonstraße Beschluss: Sponsoring FinE 2011 Beschluss: Selbstbindungsbeschluss zur Nullemissionsstrategie Beschluss: Mitarbeit eines Mitarbeiters der Kreisverwaltung im Energieausschuss der Stadt Beschluss: Verlustausgleich Sportzentrum Westend Beschluss: Vergabe von Leistungen nach VOL (VV 01/2011) für die Schul- und Kindertagesstättenverpflegung Beschluss: Vergabe Strombezug 2012-2013
Do 27.10.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:10 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen 1 Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde Beschluss: Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: Flächennutzungsplan - Vorentwurf Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: I. Entwurfsplanung und Baubeschluss Stadtpromenade am Finowkanal, einschließlich der Beleuchtung Beschluss: Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG Beschluss: Gestaltung ehemaliger Synagogenstandort als Erinnerungsort Beschluss: Durchführung EFRE-Maßnahme - Dauerausstellung im Museum in der Adlerapotheke Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2012
Do 24.11.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:51 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde Beschluss: Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens Beschluss: Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde Beschluss: Namensgebung "Neuer Blumenplatz" Beschluss: Annahme einer Spende für eine Medieninstallation Beschluss: Neubesetzung der Schiedsstellen Beschluss: Gleichbehandlung freier Schulen
Do 15.12.2011	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:10 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.02.2012 Beschluss: Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Neubesetzung der Aufsichtsratsmitglieder der Technische Werke Eberswalde GmbH Beschluss: Haushaltssatzung 2012 Beschluss: Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2011 Beschluss: Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020 und Förderkulisse Stadtumbau Beschluss: Aktualisierung der Gebietskulissen der Wohnraumförderung Beschluss: Parkleitsystem Eberswalde Beschluss: Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Baubeschluss Beschluss: Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V." Beschluss: Annahme einer Spende für die Instandsetzung des Heldenhaindenkmals Beschluss: Annahme einer Spende für die "Kleine Galerie" Beschluss: Änderung des Beschlusses-Nr. 1-9/08 "Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung der Fraktionsgelder aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde"