Stadtverordnetenversammlung - 24.02.2011 - 18:00-23:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.01.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung

 
Ö 8.1

Nachtrag: 03.03.2011
* Fachvortrag "Überlegungen zur Rekommunalisierung in Eberswalde"

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

KMU-Förderung in Eberswalde

AF/091/2011
Ö 11.2

Nachtrag: 16.02.2011
*Kürzung der Ausgabemittel für "Leistungen zur Eingliederung" nach Sozialgesetzbuch II

AF/092/2011
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/491/2011
Ö 16.2

Ergänzung der Entgeltordnung für den RuheForst in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/492/2011
Ö 16.3

Vertreter der Stadt im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/497/2011
Ö 16.4

Prüfauftrag für die Verwendung einer serifenlosen Schriftart in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/507/2011
Ö 16.5

Kommunales Energiekonzept

Beschluss: keine Abstimmung

BV/476/2010
Ö 16.6

Bildung eines "Ausschusses für Energiewirtschaft"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/506/2011
Ö 17

Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen

 
Ö 18

Nachtrag: 24.02.2011
*Kauf von Geschäftsanteilen der MD Marketing- und Dienstleistungs GmbH Eberswalde durch die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/517/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.01.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung