Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Jahresrechnung 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/035/2011
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 23.06.2011
*Stand der Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes für die Technische Werke Eberswalde GmbH
AF/103/2011
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/536/2011
Ö 13.2
Friedhofsgebührensatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/553/2011
Ö 13.3
Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/548/2011
Ö 13.4
Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Beschluss über die Aufhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/560/2011
Ö 13.5
Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/561/2011
Ö 13.6
Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der Stellungnahmen - Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/542/2011
Ö 13.7
Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung", Entwurf 2011 - Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/549/2011
Ö 13.8
Adlerapotheke - Barrierefreiheit, Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/568/2011
Ö 13.9
Ausschreibung Bezug von Erdgas 2012-2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/573/2011
Ö 13.10
Antrag zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Übernahme von Anteilen der Strom- und Gasnetze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/569/2011
Ö 13.11
Umbenennung einer Straße

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/559/2011
Ö 13.12
Namensfindung für das Bürgerbildungszentrum (Arbeitstitel)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/574/2011
Ö 13.13
Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/578/2011
Ö 13.14
Antrag zur Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/576/2011
Ö 13.15
Antrag zu Abschlussbericht Spendenskandal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/577/2011
Ö 13.16
Nachtrag: 23.06.2011
*Kündigung des Vertrages über die Versorgung mit Mittagessen und Getränken in Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/579/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung