Stadtverordnetenversammlung - 23.06.2011 - 18:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Jahresrechnung 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/035/2011
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 23.06.2011
*Stand der Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes für die Technische Werke Eberswalde GmbH

AF/103/2011
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/536/2011
Ö 13.2

Friedhofsgebührensatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/553/2011
Ö 13.3

Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/548/2011
Ö 13.4

Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Beschluss über die Aufhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/560/2011
Ö 13.5

Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/561/2011
Ö 13.6

Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der Stellungnahmen - Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/542/2011
Ö 13.7

Regionalplan Uckermark-Barnim sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung", Entwurf 2011 - Stellungnahme der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/549/2011
Ö 13.8

Adlerapotheke - Barrierefreiheit, Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/568/2011
Ö 13.9

Ausschreibung Bezug von Erdgas 2012-2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/573/2011
Ö 13.10

Antrag zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Übernahme von Anteilen der Strom- und Gasnetze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/569/2011
Ö 13.11

Umbenennung einer Straße

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/559/2011
Ö 13.12

Namensfindung für das Bürgerbildungszentrum (Arbeitstitel)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/574/2011
Ö 13.13

Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/578/2011
Ö 13.14

Antrag zur Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/576/2011
Ö 13.15

Antrag zu Abschlussbericht Spendenskandal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/577/2011
Ö 13.16

Nachtrag: 23.06.2011
*Kündigung des Vertrages über die Versorgung mit Mittagessen und Getränken in Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/579/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung