Sitzung
Stvv/032/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.10.2011
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information über den Stand der Planung der B 167 n durch Vertreter des Landesbetriebes Straßenwesen
 
Ö 8
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9.1
Information über die Planungen zur künftigen Betreibung des Stadtwaldes Eberswalde
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/039/2011
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Nachtrag: 17.10.2011
*Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Eberswalde
AF/104/2011
Ö 11.2
Nachtrag: 17.10.2011
*Umsetzung der Brandenburger Polizeireform in Eberswalde
AF/105/2011
Ö 11.3
Nachtrag: 17.10.2011
*Umsetzung des Brandenburger Vergabegesetzes in Eberswalde
AF/106/2011
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Verteilung von Ausschussvorsitzen gemäß § 43 Abs. 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen/Einreicher: auf Antrag der Fraktion Die Fraktionslosen

Beschluss: Losentscheid

 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 18.1
Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/643/2011
Ö 18.2
Flächennutzungsplan - Vorentwurf Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/642/2011
Ö 18.3
Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/641/2011
Ö 18.4
I. Entwurfsplanung und Baubeschluss Stadtpromenade am Finowkanal, einschließlich der Beleuchtung
II. Bauerlaubnisverträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/616/2011
Ö 18.5
Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/644/2011
Ö 18.6
Beendigung der Zusammenarbeit mit der PRICEWATERHOUSE COOPERS LEGAL AG (PWC)

Beschluss: zurückgestellt

BV/640/2011
Ö 18.7
Gestaltung ehemaliger Synagogenstandort als Erinnerungsort

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/619/2011
Ö 18.8
Durchführung EFRE-Maßnahme - Dauerausstellung im Museum in der Adlerapotheke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/650/2011
Ö 18.9
Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/647/2011
Ö 18.10
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/596/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Ablehnung eines Stundungsantrages
 
N 9.2
Umgang mit Forderungen zum Gelände der ehemaligen Brauerei
 
N 10
Schließung der Sitzung