Stadtverordnetenversammlung - 27.10.2011 - 18:00-22:10 Uhr

Sitzung
Stvv/032/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.10.2011
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information über den Stand der Planung der B 167 n durch Vertreter des Landesbetriebes Straßenwesen

 
Ö 8

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9.1

Information über die Planungen zur künftigen Betreibung des Stadtwaldes Eberswalde

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/039/2011
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Nachtrag: 17.10.2011
*Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Eberswalde

AF/104/2011
Ö 11.2

Nachtrag: 17.10.2011
*Umsetzung der Brandenburger Polizeireform in Eberswalde

AF/105/2011
Ö 11.3

Nachtrag: 17.10.2011
*Umsetzung des Brandenburger Vergabegesetzes in Eberswalde

AF/106/2011
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Verteilung von Ausschussvorsitzen gemäß § 43 Abs. 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen/Einreicher: auf Antrag der Fraktion Die Fraktionslosen

Beschluss: Losentscheid

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 18.1

Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/643/2011
Ö 18.2

Flächennutzungsplan - Vorentwurf Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/642/2011
Ö 18.3

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/641/2011
Ö 18.4

I. Entwurfsplanung und Baubeschluss Stadtpromenade am Finowkanal, einschließlich der Beleuchtung
II. Bauerlaubnisverträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/616/2011
Ö 18.5

Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/644/2011
Ö 18.6

Beendigung der Zusammenarbeit mit der PRICEWATERHOUSE COOPERS LEGAL AG (PWC)

Beschluss: zurückgestellt

BV/640/2011
Ö 18.7

Gestaltung ehemaliger Synagogenstandort als Erinnerungsort

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/619/2011
Ö 18.8

Durchführung EFRE-Maßnahme - Dauerausstellung im Museum in der Adlerapotheke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/650/2011
Ö 18.9

Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/647/2011
Ö 18.10

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/596/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Ablehnung eines Stundungsantrages

 
N 9.2

Umgang mit Forderungen zum Gelände der ehemaligen Brauerei

 
N 10

Schließung der Sitzung