Stadtverordnetenversammlung - 28.04.2011 - 18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße-Kirchenhang" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/033/2011
Ö 8.2

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Fortschreibung des Einzelhandel-Zentrenkonzeptes 2007 Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/034/2011
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

"ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit" und Niedriglohnsektor in Eberswalde

AF/099/2011
Ö 9.2

Auswertung der Einwohnerversammlung 2010

AF/100/2011
Ö 9.3

Nachtrag: 20.04.2011
* Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde

AF/101/2011
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/516/2011
Ö 14.2

Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/483/2010
Ö 14.3

Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/509/2011
Ö 14.4

Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/510/2011
Ö 14.5

Vorplanung Stadtpromenade Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/525/2011
Ö 14.6

Abschnittsbildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/514/2011
Ö 14.7

Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/534/2011
Ö 14.8

Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "EW" für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/538/2011
Ö 14.9

Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/540/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung