Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße-Kirchenhang" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/033/2011
Ö 8.2
Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Fortschreibung des Einzelhandel-Zentrenkonzeptes 2007 Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/034/2011
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
"ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit" und Niedriglohnsektor in Eberswalde
AF/099/2011
Ö 9.2
Auswertung der Einwohnerversammlung 2010
AF/100/2011
Ö 9.3
Nachtrag: 20.04.2011
* Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde
AF/101/2011
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/516/2011
Ö 14.2
Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/483/2010
Ö 14.3
Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/509/2011
Ö 14.4
Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/510/2011
Ö 14.5
Vorplanung Stadtpromenade Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/525/2011
Ö 14.6
Abschnittsbildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/514/2011
Ö 14.7
Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/534/2011
Ö 14.8
Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "EW" für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/538/2011
Ö 14.9
Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/540/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung