Stadtverordnetenversammlung - 29.09.2011 - 18:00-22:05 Uhr

Sitzung
Stvv/031/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.09.2011
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.06.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Erster Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/041/2011
Ö 8.2

Jahresbericht der Feuerwehr Eberswalde 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/044/2011
Ö 8.3

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/036/2011
Ö 8.4

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/037/2011
Ö 8.5

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/038/2011
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Neubildung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: Losentscheid

 
Ö 13

Neubildung der Aufsichtsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Bürgerhaushalt 2012

 
Ö 15.1

Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/040/2011
Ö 15.2

Beschlussvorlagen zum Bürgerhaushalt 2012

 
Ö 15.2.1

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Befestigung des Gehweges in der Brachlowstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/585/2011
Ö 15.2.2

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Gestaltung Luisenplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/587/2011
Ö 15.2.3

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Zugang zum Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/588/2011
Ö 15.2.4

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Sanierung der Frankfurter Allee

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/589/2011
Ö 15.2.5

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Triftstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/592/2011
Ö 15.2.6

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Ankauf eines Geschwindigkeitskontrollgerätes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/599/2011
Ö 15.2.7

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Stadtpromenade

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/600/2011
Ö 15.2.8

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Wasserspiel auf dem Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/601/2011
Ö 15.2.9

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Kreuzungsbereich von der Mühlenstraße zur Altenhofer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/603/2011
Ö 15.2.10

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Treidelweg (Teufelsbrücke)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/604/2011
Ö 15.2.11

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Gehwege entlang der Altenhofer Straße zu erneuern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/605/2011
Ö 15.2.12

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Radweg (Messingwerk bis Mäckerseebrücke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/607/2011
Ö 15.2.13

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau "Zum Oder-Havel-Kanal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/608/2011
Ö 15.2.14

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Instandsetzung des Regenwasserrückhaltebeckens (Brandenburgisches Viertel)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/609/2011
Ö 15.2.15

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Öffentliche Toilettenanlage am Potsdamer Platz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/611/2011
Ö 15.2.16

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Spielplatz an der Grabowstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/612/2011
Ö 15.2.17

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Überlassung des "Wohnparks Finow" an private Investoren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/613/2011
Ö 15.3

Ergebnisse und Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt in der Stadt Eberswalde und Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit. - Bericht der Verwaltung, Diskussion dazu und gegebenenfalls Beschlussfassung

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I", 3. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/590/2011
Ö 16.2

Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) Finow - Selbstbindungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/591/2011
Ö 16.3

Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/584/2011
Ö 16.4

Betreibung der zu errichtenden KITA im BBZ

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/558/2011
Ö 16.5

Benennung einer neu entstehenden öffentlichen Straße gemäß BPL 601/1 in Simonstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/581/2011
Ö 16.6

Namensfindung Bürgerbildungszentrum

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/617/2011
Ö 16.7

Sponsoring FinE 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/623/2011
Ö 16.8

Selbstbindungsbeschluss zur Nullemissionsstrategie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/621/2011
Ö 16.9

Mitarbeit eines Mitarbeiters der Kreisverwaltung im Energieausschuss der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/620/2011
Ö 16.10

Unterstützung des Kreises beim Erwerb und wirtschaftlichen Betrieb des HOKAWE, einschließlich des Baus einer Fernwärmeleitung zu den Verbrauchsgebieten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/622/2011
Ö 16.11

Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung

Beschluss: keine Abstimmung

BV/615/2011
Ö 16.12

Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/632/2011
Ö 16.13

Antrag zur Auflösung der Aufsichtsräte in kommunalen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/614/2011
Ö 16.14

Namensgebung "Neuer Blumenplatz"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/634/2011
Ö 16.15

Amadeu-Antonio-Straße

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/635/2011
Ö 16.16

Vergabe von Leistungen nach VOL (VV 01/2011) für die Schul- und Kindertagesstättenverpflegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/606/2011
Ö 16.17

Vergabe Strombezug 2012 - 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/637/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.06.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung