Stadtverordnetenversammlung - 24.11.2011 - 18:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 10

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 12

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 13

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/661/2011
Ö 17.2

Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung

Beschluss: 1. Lesung

BV/658/2011
Ö 17.3

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/648/2011
Ö 17.4

Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/664/2011
Ö 17.5

Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/660/2011
Ö 17.6

Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/659/2011
Ö 17.7

Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/667/2011
Ö 17.8

Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/597/2011
Ö 17.9

Namensgebung "Neuer Blumenplatz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/666/2011
Ö 17.10

Annahme einer Spende für eine Medieninstallation

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/669/2011
Ö 17.11

Neubesetzung der Schiedsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/663/2011
Ö 17.12

Nachtrag: 24.11.2011
*Gleichbehandlung freier Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/686/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung