Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 10
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 13
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 14
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/661/2011
Ö 17.2
Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung

Beschluss: 1. Lesung

BV/658/2011
Ö 17.3
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/648/2011
Ö 17.4
Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/664/2011
Ö 17.5
Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/660/2011
Ö 17.6
Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/659/2011
Ö 17.7
Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/667/2011
Ö 17.8
Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/597/2011
Ö 17.9
Namensgebung "Neuer Blumenplatz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/666/2011
Ö 17.10
Annahme einer Spende für eine Medieninstallation

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/669/2011
Ö 17.11
Neubesetzung der Schiedsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/663/2011
Ö 17.12
Nachtrag: 24.11.2011
*Gleichbehandlung freier Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/686/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung