Stadtverordnetenversammlung - 15.12.2011 - 18:00-22:10 Uhr

Sitzung
Stvv/034/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
15.12.2011
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 11

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Haushaltssatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/658/2011
Ö 17.2

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/678/2011
Ö 17.3

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/679/2011
Ö 17.4

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/677/2011
Ö 17.5

Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/668/2011
Ö 17.6

Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020 und Förderkulisse Stadtumbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/654/2011
Ö 17.7

Aktualisierung der Gebietskulissen der Wohnraumförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/674/2011
Ö 17.8

Parkleitsystem Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/673/2011
Ö 17.9

Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/681/2011
Ö 17.10

Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/683/2011
Ö 17.11

Annahme einer Spende für die Instandsetzung des Heldenhaindenkmals

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/688/2011
Ö 17.12

Annahme einer Spende für die "Kleine Galerie"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/692/2011
Ö 17.13

Neuabschluss eines Vertrages über die Wegenutzung für das Medium Strom und für das Medium Gas

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/690/2011
Ö 17.14

Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/662/2011
Ö 17.15

Fortführung der Konzessionsabgabe über das Jahr 2012 hinaus

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/684/2011
Ö 17.16

Rechtliche Bewertung der Möglichkeit einer gemeinsamen Netzgesellschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/685/2011
Ö 17.17

Änderung des Beschlusses-Nr. 1-9/08 "Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung der Fraktionsgelder aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/693/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung