Sitzung
Stvv/034/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
15.12.2011
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2011
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Neubestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 16
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Haushaltssatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/658/2011
Ö 17.2
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/678/2011
Ö 17.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/679/2011
Ö 17.4
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/677/2011
Ö 17.5
Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/668/2011
Ö 17.6
Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020 und Förderkulisse Stadtumbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/654/2011
Ö 17.7
Aktualisierung der Gebietskulissen der Wohnraumförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/674/2011
Ö 17.8
Parkleitsystem Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/673/2011
Ö 17.9
Bürgerbildungszentrum Puschkinstraße 13, Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/681/2011
Ö 17.10
Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/683/2011
Ö 17.11
Annahme einer Spende für die Instandsetzung des Heldenhaindenkmals

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/688/2011
Ö 17.12
Annahme einer Spende für die "Kleine Galerie"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/692/2011
Ö 17.13
Neuabschluss eines Vertrages über die Wegenutzung für das Medium Strom und für das Medium Gas

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/690/2011
Ö 17.14
Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/662/2011
Ö 17.15
Fortführung der Konzessionsabgabe über das Jahr 2012 hinaus

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/684/2011
Ö 17.16
Rechtliche Bewertung der Möglichkeit einer gemeinsamen Netzgesellschaft

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/685/2011
Ö 17.17
Änderung des Beschlusses-Nr. 1-9/08 "Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung der Fraktionsgelder aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/693/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung