Stadtverordnetenversammlung - 24.03.2011 - 18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.02.2011

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/032/2011
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Zukunft der Freiwilligenagentur Eberswalde

AF/093/2011
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/518/2011
Ö 13.2

1. Änderung zur Beschlussvorlage BV/391/2010 vom 30.09.2010 - Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/508/2011
Ö 13.3

Schließung des Friedhofs Kupferhammer, Schließung von Teilflächen der Friedhöfe Waldfriedhof Eberswalde und Friedhof Finow, Biesenthaler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/512/2011
Ö 13.4

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/524/2011
Ö 13.5

Kauf von Geschäftsanteilen der MD Marketing- und Dienstleistungs GmbH Eberswalde durch die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/521/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.02.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung