Stadtverordnetenversammlung - 23.03.2021 - 18:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Außerplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für eine Sonderausgleichzahlung an die Technische Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Schwimmbades

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0397/2021
Ö 14.2

1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0386/2021
Ö 14.3

Prozess zur Entscheidungsfindung hinsichtlich der zukünftigen Organisation und Trägerschaft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0370/2021
Ö 14.4

Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0393/2021
Ö 14.5

Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquartier" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

BV/0377/2021
Ö 14.6

2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0388/2021
Ö 14.7

Widmung Parkplatz Familiengarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0392/2021
Ö 14.8

Livestream der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0399/2021
Ö 14.9

Online-Sitzungen wegen COVID 19 Infektionslage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0396/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung