Stadtverordnetenversammlung - 25.05.2021 - 18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0017/2021
Ö 9.2

11. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0018/2021
Ö 9.3

Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2020/ 2021 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0019/2021
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0456/2021
Ö 14.2

Änderung Stellenplan 2020/2021 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0455/2021
Ö 14.3

Förderrichtlinie zu den „Eberswalder pandemiebedingte Wirtschaftshilfen“

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 14.4

Verträge zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0408/2021
Ö 14.5

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0416/2021
Ö 14.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau mit Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0452/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung