Stadtverordnetenversammlung - 23.02.2021 - 18:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2020

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Ergänzung mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Arbeitsgerichts Eberswalde

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0368/2021
Ö 13.2

Bebauungsplan Nr. 606 „Christel-Brauns-Weg“ Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0355/2021
Ö 13.3

Aufhebung der "Richtlinie für die Gewährung eines "Eberswalde-Passes""

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0367/2021
Ö 13.4

Umgang mit Grundgebühren und Essengeld in der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0380/2021
Ö 13.5

Nachtrag: 23.02.2021
*Online-Sitzungen wegen COVID 19 Infektionslage

Beschluss: Verweisung in HA

BV/0396/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2020

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle des Amtsleiters (m/w/d) im Bauordnungsamt nach Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand

 
N 9.2

Spende/Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für die "Kleine Galerie"

 
N 10

Schließung der Sitzung