Stadtverordnetenversammlung - 23.11.2021 - 18:00-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

I/0021/2021
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Jahreshaushalt 2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0550/2021
Ö 15.2

Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: 1. Lesung

BV/0534/2021
Ö 15.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0526/2021
Ö 15.4

4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0525/2021
Ö 15.5

Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0524/2021
Ö 15.6

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 3 - Erweiterter Holzbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0545/2021
Ö 15.7

Prüfauftrag "Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0540/2021
Ö 15.8

Baumbepflanzung in der Weinbergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0551/2021
Ö 15.9

Schulgesundheitsfachkräfte in Eberswalde erhalten!

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0552/2021
Ö 15.10

*Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0568/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung