Stadtverordnetenversammlung - 21.09.2021 - 18:00-21:33 Uhr

Sitzung
Stvv/022/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
21.09.2021
Zeit
18:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.06.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Facebook

AF/0076/2021
Ö 9.2

*Anfrage zu Wahlkampfeinschränkungen

AF/0078/2021
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0498/2021
Ö 13.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0499/2021
Ö 13.3

Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die Erste Beigordnete/den Ersten Beigeordneten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0507/2021
Ö 13.4

Wahl der Ersten Beigeordneten

Beschluss: in geheimer Wahl mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8

BV/0497/2021
Ö 13.5

Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0506/2021
Ö 13.6

Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin - Joachimsthal - Eberswalde zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Templin, der Stadt Eberswalde, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0501/2021
Ö 13.7

Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0504/2021
Ö 13.8

Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0490/2021
Ö 13.9

Photovoltaik und Solaranlagen auf Dächern und Fassaden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0465/2021
Ö 13.10

Überleitung des Städtebaulichen Vertrages Nr. 61-2019-16 vom 29.04.2020 auf die BUWOG – Bauen und Wohnen Deutschland 2 GmbH

Beschluss: in namentlicher Abstimmung mehrheitlich beschlossen

BV/0476/2021
Ö 13.11

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0487/2021
Ö 13.12

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Wiesenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0488/2021
Ö 13.13

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0502/2021
Ö 13.14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“
Behandlung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0500/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Eingruppierung einer Beschäftigten

 
N 9.2

Besetzung der Stelle 30.10.003 Jurist (m/w/d)

 
N 10

Schließung der Sitzung