Sitzung
Stvv/022/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
21.09.2021
Zeit
18:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.06.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Facebook
AF/0076/2021
Ö 9.2
*Anfrage zu Wahlkampfeinschränkungen
AF/0078/2021
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0498/2021
Ö 13.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0499/2021
Ö 13.3
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die Erste Beigordnete/den Ersten Beigeordneten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0507/2021
Ö 13.4
Wahl der Ersten Beigeordneten

Beschluss: in geheimer Wahl mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8

BV/0497/2021
Ö 13.5
Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0506/2021
Ö 13.6
Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin - Joachimsthal - Eberswalde zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Templin, der Stadt Eberswalde, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0501/2021
Ö 13.7
Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0504/2021
Ö 13.8
Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0490/2021
Ö 13.9
Photovoltaik und Solaranlagen auf Dächern und Fassaden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0465/2021
Ö 13.10
Überleitung des Städtebaulichen Vertrages Nr. 61-2019-16 vom 29.04.2020 auf die BUWOG – Bauen und Wohnen Deutschland 2 GmbH

Beschluss: in namentlicher Abstimmung mehrheitlich beschlossen

BV/0476/2021
Ö 13.11
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0487/2021
Ö 13.12
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Wiesenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0488/2021
Ö 13.13
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0502/2021
Ö 13.14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“
Behandlung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0500/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Eingruppierung einer Beschäftigten
 
N 9.2
Besetzung der Stelle 30.10.003 Jurist (m/w/d)
 
N 10
Schließung der Sitzung