Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2021 - 18:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Wohnungsmarktexpertise Eberswalde 2035, Büro empirica

I/0022/2021
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: mit Ergänzung einstimmig beschlossen

BV/0534/2021
Ö 13.2

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Dannenberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0549/2021
Ö 13.3

Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0547/2021
Ö 13.4

Vergabe der Planungsleistungen "RadBrückenSchlag"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0548/2021
Ö 13.5

*Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0573/2021
Ö 13.6

*Einführung der 3G Regelung für die Sitzungen der SVV und deren Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0574/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.11.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung