Stadtverordnetenversammlung - 22.06.2021 - 18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.05.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 16.06.2021
*Livestreaming der Stadtverordnetenversammlung

AF/0073/2021
Ö 9.2

Nachtrag: 18.06.2021
*Vertiefende Informationen als Entscheidungsgrundlage für eine Nutzung der Hospitalkapelle "St. Georg"

AF/0074/2021
Ö 9.3

Nachtrag: 21.06.2021
*Corona-Tests in Schulen und Freizeiteinrichtungen

AF/0075/2021
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Findungskommission für die Besetzung der Stelle einer/eines Ersten Beigeordneten (m/w/d)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0468/2021
Ö 13.2

Fortsetzung der Möglichkeit von Hybrid-, Video- und Audiositzungen der StVV und ihrer Ausschüsse

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 13.3

Fortsetzung des Livestreams der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0469/2021
Ö 13.4

Grün- und Freiflächenkonzept für das Siedlungsgebiet der Stadt Eberswalde Selbstbindungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0458/2021
Ö 13.5

Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket II

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0464/2021
Ö 13.6

Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0451/2021
Ö 13.7

Neufassung der Nutzungsordnung für den "RuheForst Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0454/2021
Ö 13.8

Photovoltaik und Solaranlagen auf Dächern und Fassaden

Beschluss: 1. Lesung

BV/0465/2021
Ö 13.9

Bündnis „Seebrücke“ / Sicherer Hafen für Geflüchtete

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0471/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.05.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

RuheForst - 2. Änderung des Dienstleistungsvertrages vom 09.03.2009

 
N 10

Schließung der Sitzung