Stadtverordnetenversammlung - 27.04.2021 - 18:00-21:58 Uhr

Sitzung
Stvv/019/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
27.04.2021
Zeit
18:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 21.04.2021
*Beschleunigungszuschläge für die geplante 380-kV-Hochspannungsleitung

AF/0071/2021
Ö 10.2

Nachtrag: 22.04.2021
* Bademöglichkeiten in Eberswalde

AF/0072/2021
Ö 11

Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Fraktion SPD I BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0401/2021
Ö 15.2

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0407/2021
Ö 15.3

Schaffung der Stelle einer/eines 1. Beigeordneten

Beschluss: mit Ergänzungen mehrheitlich beschlossen

BV/0417/2021
Ö 15.4

*Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Schnelltests auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion für Beschäftigte der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0428/2021
Ö 15.5

*Errichtung einer Zaunanlage und Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz") im Westendstadion

Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen

BV/0409/2021
Ö 15.6

*Hauptfeuerwache - Erneuerung Heizungsanlage - TGA-Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0404/2021
Ö 15.7

*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Mühlenstraße im Abschnitt von der Altenhofer Straße bis zur Millionenbrücke in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0400/2021
Ö 15.8

*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0402/2021
Ö 15.9

*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Christel-Brauns-Weges in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0403/2021
Ö 15.10

*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ruhlaer Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0406/2021
Ö 15.11

*Kauf eines Geräteträger mit Anbauteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0383/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung