Stadtverordnetenversammlung - 26.10.2021 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
Stvv/023/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
26.10.2021
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.09.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Bauland aus gekündigten Kleingärten

AF/0080/2021
Ö 10

Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0503/2021
Ö 14.2

Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0508/2021
Ö 14.3

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0509/2021
Ö 14.4

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0515/2021
Ö 14.5

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0514/2021
Ö 14.6

Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 8 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0521/2021
Ö 14.7

Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II und Bestellung als stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle I

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0535/2021
Ö 14.8

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0528/2021
Ö 14.9

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0512/2021
Ö 14.10

Unentgeltliche Nutzung kommunaler Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0533/2021
Ö 14.11

Bewerbung als “Host Town” für die Special Olympic World Games 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0518/2021
Ö 14.12

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Ringstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0489/2021
Ö 14.13

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0511/2021
Ö 14.14

Öffentliches Bedürfnis zur Erweiterung der Beisetzungsfläche RuheForst als alternative Bestattungsform in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0516/2021
Ö 14.15

Vergabe der Leistung "Übernahme der Geschäftsstelle des Städteforums Brandenburg 2022 - 2026"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0513/2021
Ö 14.16

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 1 - Baustelleneinrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0531/2021
Ö 14.17

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 2 - Erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0532/2021
Ö 14.18

Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0523/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.09.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Werberechtsvertrag

 
N 9.2

Anlagensicherung

 
N 9.3

Aussagegenehmigung nach § 37 Abs. 3 des Beamtenstatusgesetzes in Verbindung mit § 56 des Beamtengesetzes für das Land Brandenburg

 
N 10

Schließung der Sitzung