Sitzung
Stvv/023/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
26.10.2021
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.09.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Bauland aus gekündigten Kleingärten
AF/0080/2021
Ö 10
Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0503/2021
Ö 14.2
Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0508/2021
Ö 14.3
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0509/2021
Ö 14.4
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0515/2021
Ö 14.5
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0514/2021
Ö 14.6
Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 8 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0521/2021
Ö 14.7
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II und Bestellung als stellvertretende Schiedsperson für die Schiedsstelle I

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0535/2021
Ö 14.8
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0528/2021
Ö 14.9
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0512/2021
Ö 14.10
Unentgeltliche Nutzung kommunaler Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0533/2021
Ö 14.11
Bewerbung als “Host Town” für die Special Olympic World Games 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0518/2021
Ö 14.12
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Ringstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0489/2021
Ö 14.13
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0511/2021
Ö 14.14
Öffentliches Bedürfnis zur Erweiterung der Beisetzungsfläche RuheForst als alternative Bestattungsform in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0516/2021
Ö 14.15
Vergabe der Leistung "Übernahme der Geschäftsstelle des Städteforums Brandenburg 2022 - 2026"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0513/2021
Ö 14.16
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 1 - Baustelleneinrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0531/2021
Ö 14.17
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 2 - Erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0532/2021
Ö 14.18
Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0523/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.09.2021
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Werberechtsvertrag
 
N 9.2
Anlagensicherung
 
N 9.3
Aussagegenehmigung nach § 37 Abs. 3 des Beamtenstatusgesetzes in Verbindung mit § 56 des Beamtengesetzes für das Land Brandenburg
 
N 10
Schließung der Sitzung