SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 01.03.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:44 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 22.03.2018 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Beschluss: Beschluss der Fortschreibung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Eberswalde Beschluss: Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde Beschluss: Neuer Standort für das Museumsdepot Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Erneuerung der Flächenbefestigung inkl. Regenwasserableitung auf dem Bauhof der Stadt Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Neubau Kunstrasenplatz Großfeld im Fritz-Lesch-Stadion Beschluss: Schaffung einer Kinder- und Jugenddisco in Eberswalde Beschluss: Neuer Sitz des Landesrechnungshofes Brandenburg in der Stadt Eberswalde
Do 22.03.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:53 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.04.2018 Beschluss: Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung von Fraktionsgeldern aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung Familiengarten Beschluss: Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 Ortsumgehung Finowfurt/Eberswalde (L220 - L200) Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für ehemalige Dachpappenfabrik Eberswalde, Los 2 Sicherungsmaßnahmen
Do 26.04.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:53 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 31.05.2018 Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2015 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Jahresrechnung 2015 Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Beschluss: Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) Beschluss: Beschluss der "Richtlinie zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises der Stadt Eberswalde" Beschluss: Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in "Bärbel-Wachholz-Weg" Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Schaffung eines kommunalen Konzepts für Sicherheit und Ordnung Beschluss: Stadt Eberswalde - Fahrradfreundliche Kommune Beschluss: Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 1 erweiterter Rohbau Beschluss: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Dorfgemeinschaftshaus Sommerfelde
Do 31.05.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:38 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2018 Beschluss: Vorschlagsliste für Schöffen Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2018 Beschluss: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde und der Stiftung Waldwelten Beschluss: Widmung Wohnstraßen Ostender Höhen Beschluss: Widmung Geh- und Radweg Altenhofer Straße Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Straßenbaumaßnahme Wildparkstraße Beschluss: Sitzungsgeld für Vertreter der städtischen Beiräte
Do 28.06.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:53 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.09.2018 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Erklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal Beschluss: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der stadt Eberswalde Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Vergabe nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Stahlarbeiten Beschluss: Vergabe nach VOB - Waldsportanlage- 1. Bauabschnitt Außenanlage Beschluss: Institutionelle Förderung für das Frauenhaus Barnim Beschluss: Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel
Do 27.09.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:14 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.10.2018 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde in der Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode2014 bis 2019 Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 / 2018 Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS) Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Richtlinie der Stadt Eberswalde über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Studierende und Auszubildende Beschluss: Kita Spielhaus - Vergabe Erweiterungsbau Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag Beschluss: Mitgliedschaft in der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Köln) Beschluss: Mitgliedschaft im Waldbesitzerverband Brandenburg e. V. Beschluss: Mitgliedschaft im Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg Beschluss: Mitgliedschaft im Integrationsnetzwerk Barnim Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2019 Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2019 Beschluss: Widmung Parkplatz Marienstraße Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 1 Brandenburgisches Viertel Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 2 Finow Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 3 Mitte Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Statd Eberswalde - Los 4 Nordend Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 5 Ostend Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 6 Westend Beschluss: Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 7 Glas- und Rahmenreinigung Beschluss: Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde
Do 25.10.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:05 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 22.11.2018 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Annahme einer Spende für den Hort "Die coolen Füchse", Eisenbahnstraße 100, 16225 Eberswalde Beschluss: Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Gerogskapelle
Do 22.11.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:02 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 18.12.18 Beschluss: "Bürgerbegehren zur Wiederherstellung der bis Herbst 2016 geltenden Verkehrsführung in der Heegermühler Straße" Beschluss: Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde Beschluss: Kooperationsvereinbarung der Stadt Eberswalde und der Gemeinde Schorfheide zur interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: Haushaltssatzung 2019 Beschluss: Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde (Feuerwehrentschädigugnssatzung) Beschluss: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung) Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" Beschluss: Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" in "Chrsitel-Brauns-Weg" Beschluss: Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Pfeilstraße Beschluss: Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 26.05.2018 Beschluss: 1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde"
Di 18.12.2018	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:13 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.02.19 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde Beschluss: Wahlkreiseinteilung für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2018 Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Überleitungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Aufstellung nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss Beschluss: Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Eberswalde - Joachimsthal - Templin zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Eberswalde, der Stadt Templin, dem Amt Joachimsthal ... Beschluss: Freigabe zusätzlicher Mittel FinE 2019 Beschluss: Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen Beschluss: Museumsdepot - bauliche Ertüchtigung des neuen Magazins und Umzug der Sammlungsgegenstände