SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.09.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2018		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 27.09.2018 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden		Benennung Mitglieder ABPU Benennung Mitglieder ASBKS Benennung Mitglieder AWF Benennung Mitglieder RPA
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 8.1	Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/0038/2018	Informationsvorlage Anlage - Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017
Ö 8.2	Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/0037/2018	Informationsvorlage Spendenbericht per 30.06.2018 Sachspendenbericht per 30.06.2018
Ö 9	Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 9.1	Nachtrag: 20.09.2018 *Aufteilung der Mittel für Geh- und Radwegesanierung	AF/0118/2018	Anfrage DIE SPD-Fraktion Beantwortung der Anfrage
Ö 10	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 11	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 13	Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde in der Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes
Ö 14	Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag auf Neubesetzung des Hauptausschusses
Ö 15	Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE SPD-Fraktion) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag auf Neubesetzung des Aufsichtsrates Technische Werke Eberswalde
Ö 16	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 16.1	Neuordnung der Ortsteile und Wahl von Ortsbeiräten in der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Lesung	BV/0753/2018	BV DIE SPD-Fraktion,UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Ebw Austauschvorlage zur Beschlussvorlage Anhang 1 - Einwohnerzahl Anhang 2 - OT EW1 Anhang 3 - räumliche Gliederung Stadtgebiet Anhang 4 - Stellungsnahme der Einreicher Austauschseite zur Austauschvorlage Austauschseiten zur Austauschvorlage 18.12.18 Austauschsseiten zur Beschlussvorlage Fragen der Einreicher und Beantwortung zur StVV am 22.11.18 Beantwortung der von Herrn Zinn aufgeworfenen Fragen Schreiben der Kommunalaufsicht
Ö 16.2	Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen	BV/0650/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung Anlage 2 - Synopse Änderung Austauschseite zur Beschlussvorlage. Austauschseiten zur Anlage 1 Austauschseiten zur Anlage 2 31.05.2018 konsolidierter Satzungstext Austauschseiten Anlage 1 - Seiten 6, 14, 17 Austauschseiten Anlage 2 - Seiten 19, 20, 53, 54, 55,60 Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung des § 9 (4) um eine weitere Textpassage Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung d.Formulierung d.§ 10 der ursprünglichen Fassung "Ausschüsse" und Ergänzung um die Absätze (2) und (3) der neuen Fassung Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung ursprünglicher § 22 „Kinder-u.Jugendparlament" als § 20 der zu beschließenden neuen Fassung Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme eines Paragraphen zum Ehrenbürgerrecht Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag Fraktion FDP Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion FDP Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Ö 16.3	2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 / 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0738/2018	Beschlussvorlage Anlage - 2. Nachtragshaushaltsplan 2017/2018 Austauschseiten zur Beschlussvorlage Austauschseiten zur Anlage der BV 0378 2018 Austauschseite Seite 2 der Beschlussvorlage
Ö 16.4	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0621/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung-Stand 22.03.18 Anlage 2 - Synopse zur Änderungssatzung (Tabellen 1-3) Austauschseiten zur BV/0621/2018 Austauschseiten zur Anlage 1 der BV/0621/2018 Austauschseite zur Anlage 2 der Synopse-Tabelle 1 Austauschseite zur Anlage 2 der Synopse-Tabelle 2 Austauschseite zur Anlage 2 der Synopse-Tabelle 3
Ö 16.5	1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0724/2018	Beschlussvorlage Anlage - 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde
Ö 16.6	Richtlinie der Stadt Eberswalde über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Studierende Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0737/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf neue Richtlinie Begrüßungsgeld Anlage 2 - Synopse mit Erläuterungen Änderungsantrag Fraktion CDU Austauschvorlage zur Beschlussvorlage
Ö 16.7	Kita Spielhaus - Vergabe Erweiterungsbau Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0770/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0745/2018	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 "Bergerstraße 113" und seine Begründung in der Fassung vom 21.08.2018-1 Anlage 1: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 "Bergerstraße 113" und seine Begründung in der Fassung vom 21.08.2018-2 Anlage 1: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 "Bergerstraße 113" und seine Begründung in der Fassung vom 21.08.2018-3 Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.08.2018-1 Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.08.2018-2 Anlage 3: Visualisierung zur Gestaltung des straßenseitigen und rückwärtigen Bereiches-1 Anlage 3: Visualisierung zur Gestaltung des straßenseitigen und rückwärtigen Bereiches-2 Anlage 3: Visualisierung zur Gestaltung des straßenseitigen und rückwärtigen Bereiches-3
Ö 16.9	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0740/2018	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan (umaßstäblich) Anlage 2: Entwurf der Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 24. Juli 2018-1 Anlage 2: Entwurf der Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 24. Juli 2018-2 Anlage 2: Entwurf der Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" einschließlich Begründung in der Fassung vom 24. Juli 2018-3
Ö 16.10	Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0733/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 (BV/0733/2018) - Satzung des Deutschen Städtetages
Ö 16.11	Mitgliedschaft in der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Köln) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0734/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 (BV/0734/2018) - Angebotsschreiben der KGSt vom 09.08.2018 Anlage 2 (BV/0734/2018) - Übersicht Arbeitsergebnisse 2014 bis 2017 Anlage 3 (BV/0734/2018) - Satzung der KGSt vom 19.09.2017
Ö 16.12	Mitgliedschaft im Waldbesitzerverband Brandenburg e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0732/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 (BV/0732/2018) - Satzung des Waldbesitzerverbandes Brandenburg e.V. Anlage 2 (BV/0732/2018) - Beitragsordnung des Waldbesitzerverbandes Brandenburg e.V.
Ö 16.13	Mitgliedschaft im Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0744/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kooperationsvereinbarung Touristisches Netzwerk Industriekultur in Brandenburg vom 17.07.2017 inkl. Anlagen
Ö 16.14	Mitgliedschaft im Integrationsnetzwerk Barnim Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0751/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erklärung zur Mitgliedschaft im Integrationsnetzwerk Barnim und zu freiwilligen Mitgliedsbeiträgen Anlage 2 - Geschäftsordnung des Integrationsnetzwerkes Barnim
Ö 16.15	Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0749/2018	Beschlussvorlage Anlage - Entwurf Terminkalender 2019 Austauschseiten zur Anlage
Ö 16.16	Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0741/2018	Beschlussvorlage Anlage - Teilergebnishaushalt 2019
Ö 16.17	Widmung Parkplatz Marienstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0721/2018	Beschlussvorlage Anlage 1-Übersichtslageplan Anlage 2- zur Bekanntmachung Flurstücke Veröffentlichung Anlage 1-zur Bekanntmachung -Übersichtslageplan
Ö 16.18	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 1 Brandenburgisches Viertel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0723/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.19	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 2 Finow Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0761/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.20	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 3 Mitte Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0762/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.21	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 4 Nordend Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0763/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.22	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 5 Ostend Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0764/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.23	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 6 Westend Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0765/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.24	Vergabe nach VgV von Reinigungsleistungen in den Gebäuden der Stadt Eberswalde - Los 7 Glas- und Rahmenreinigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0766/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.25	Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0752/2018	BV CDU,DIE SPD-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2018
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 6.1	Essensversorgung an Grundschulen und Horten der Stadt Eberswalde durch die Finesse GmbH
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1	Besetzung der Stelle 80.00.001 Amt für Wirtschaftsförderung und Familiengarten (Amtsleiter/in)
N 10	Schließung der Sitzung

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