Sitzung
Stvv/038/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.04.2018
Zeit
18:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 18.04.2018
*Anfrage zur Schaffung einer umzäunten Hundeauslauffläche im Stadtwald von Eberswalde
AF/0111/2018
Ö 9.2
Nachtrag: 19.04.2018
*Anfrage zu den Ergebnissen des Workshops zur Schleusenübernahme und das weitere Procedere zur Übernahme
AF/0112/2018
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0645/2018
Ö 13.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0647/2018
Ö 13.3
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: 1. Lesung

BV/0621/2018
Ö 13.4
Grundsatzbeschluss zur Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0619/2018
Ö 13.5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0658/2018
Ö 13.6
Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0657/2018
Ö 13.7
Beschluss der "Richtlinie zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0659/2018
Ö 13.8
Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in "Bärbel-Wacholz-Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0668/2018
Ö 13.9
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0678/2018
Ö 13.10
Schaffung eines kommunalen Konzepts für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0656/2018
Ö 13.11
Stadt Eberswalde - Fahrradfreundliche Kommune

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0675/2018
Ö 13.12
Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0676/2018
Ö 13.13
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0677/2018
Ö 13.14
Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 1 erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0674/2018
Ö 13.15
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Dorfgemeinschaftshaus Sommerfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0684/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung