Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2018 - 18:00-21:53 Uhr

Sitzung
Stvv/038/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.04.2018
Zeit
18:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2018

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 18.04.2018
*Anfrage zur Schaffung einer umzäunten Hundeauslauffläche im Stadtwald von Eberswalde

AF/0111/2018
Ö 9.2

Nachtrag: 19.04.2018
*Anfrage zu den Ergebnissen des Workshops zur Schleusenübernahme und das weitere Procedere zur Übernahme

AF/0112/2018
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0645/2018
Ö 13.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0647/2018
Ö 13.3

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: 1. Lesung

BV/0621/2018
Ö 13.4

Grundsatzbeschluss zur Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0619/2018
Ö 13.5

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0658/2018
Ö 13.6

Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0657/2018
Ö 13.7

Beschluss der "Richtlinie zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0659/2018
Ö 13.8

Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung in "Bärbel-Wacholz-Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0668/2018
Ö 13.9

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0678/2018
Ö 13.10

Schaffung eines kommunalen Konzepts für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0656/2018
Ö 13.11

Stadt Eberswalde - Fahrradfreundliche Kommune

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0675/2018
Ö 13.12

Errichtung eines Parkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0676/2018
Ö 13.13

Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0677/2018
Ö 13.14

Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage - Los 1 erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0674/2018
Ö 13.15

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Dorfgemeinschaftshaus Sommerfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0684/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2018

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung