Stadtverordnetenversammlung - 28.06.2018 - 18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2018

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2017

I/0035/2018
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Erklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0704/2018
Ö 13.2

Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0650/2018
Ö 13.3

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Bericht über die frühzeitige Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0698/2018
Ö 13.4

Vergabe nach VOB - Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Stahlbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0700/2018
Ö 13.5

Vergabe nach VOB - Waldsportanlage- 1. Bauabschnitt Außenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0711/2018
Ö 13.6

Fußgängerübergang Ecke Lessingstraße/Brunnenstraße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0706/2018
Ö 13.7

Institutionelle Förderung für das Frauenhaus Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0712/2018
Ö 13.8

Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Israel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0715/2018
Ö 14

Entscheidung über die Behandlung der Eingaben des Glitzerkollektiv.de

 
Ö 14.1

Einrichtung eines OParl-Endpunktes für die Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 14.2

Umbenennung eines Teils der Kirchstraße in Steinstraße

 
Ö 14.3

Bergung und zeitgeschichtlichen Erschließung von Grabmalen aus dem Brandenburgischen Landesforst, Revier Eberswalde

 
Ö 14.4

Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2018

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung