Stadtverordnetenversammlung - 01.03.2018 - 18:00-20:44 Uhr

Sitzung
Stvv/036/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
01.03.2018
Zeit
18:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 14.12.2017

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Wirtschaftlichkeitsprüfung Bauhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0032/2018
Ö 11

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Anfrage zur Reduzierung der Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge bzw. Abschaffung der Straßenausbaubeitragspflicht für Anwohner der Stadt Eberswalde

AF/0107/2018
Ö 11.2

Haltepunkt Zoo

AF/0108/2018
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0604/2018
Ö 15.2

Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0609/2018
Ö 15.3

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0611/2018
Ö 15.4

Beschluss der Fortschreibung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0608/2018
Ö 15.5

Beschluss "Richtlinie zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises der Stadt Eberswalde"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0612/2018
Ö 15.6

Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0615/2018
Ö 15.7

Neuer Standort für das Museumsdepot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0624/2018
Ö 15.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Erneuerung der Flächenbefestigung inkl. Regenwasserableitung auf dem Bauhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0626/2018
Ö 15.9

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Neubau Kunstrasenplatz Großfeld im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0628/2018
Ö 15.10

Schaffung einer Kinder- und Jugenddisco in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0632/2018
Ö 15.11

Erweiterung der Sitze in Fachausschüssen auf 11

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0614/2018
Ö 15.12

Neuer Sitz des Landesrechnungshofes Brandenburg in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0643/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 14.12.2017

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 5.1

Wirtschaftlichkeitsprüfung Bauhof

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Dauernde Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit gemäß § 6 Absatz 2 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung