Sitzung
Stvv/036/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
01.03.2018
Zeit
18:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 14.12.2017
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Wirtschaftlichkeitsprüfung Bauhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0032/2018
Ö 11
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Anfrage zur Reduzierung der Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge bzw. Abschaffung der Straßenausbaubeitragspflicht für Anwohner der Stadt Eberswalde
AF/0107/2018
Ö 11.2
Haltepunkt Zoo
AF/0108/2018
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0604/2018
Ö 15.2
Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0609/2018
Ö 15.3
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0611/2018
Ö 15.4
Beschluss der Fortschreibung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0608/2018
Ö 15.5
Beschluss "Richtlinie zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises der Stadt Eberswalde"

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0612/2018
Ö 15.6
Kulturförderrichtlinie der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0615/2018
Ö 15.7
Neuer Standort für das Museumsdepot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0624/2018
Ö 15.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Erneuerung der Flächenbefestigung inkl. Regenwasserableitung auf dem Bauhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0626/2018
Ö 15.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Neubau Kunstrasenplatz Großfeld im Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0628/2018
Ö 15.10
Schaffung einer Kinder- und Jugenddisco in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0632/2018
Ö 15.11
Erweiterung der Sitze in Fachausschüssen auf 11

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0614/2018
Ö 15.12
Neuer Sitz des Landesrechnungshofes Brandenburg in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0643/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 14.12.2017
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 5.1
Wirtschaftlichkeitsprüfung Bauhof
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Dauernde Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit gemäß § 6 Absatz 2 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
 
N 10
Schließung der Sitzung