Stadtverordnetenversammlung - 31.05.2018 - 18:00-21:38 Uhr

Sitzung
Stvv/039/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
31.05.2018
Zeit
18:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2018

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Kulturelle Projekte der Stadt Eberswalde

AF/0113/2018
Ö 9.2

Überblick über Investoren und Investitionen in Eberswalde in den letzten 5 Jahren

AF/0114/2018
Ö 9.3

Nachtrag: 23.05.2018
*Bürgerinformationssystem der Stadt Eberswalde

AF/0115/2018
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0696/2018
Ö 13.2

Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0650/2018
Ö 13.3

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0683/2018
Ö 13.4

Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0687/2018
Ö 13.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0686/2018
Ö 13.6

Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde und der Stiftung Waldwelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0690/2018
Ö 13.7

Widmung Wohnstraßen Ostender Höhen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0680/2018
Ö 13.8

Widmung Geh- und Radweg Altenhofer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0681/2018
Ö 13.9

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Wildparkstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0695/2018
Ö 13.10

Sitzungsgeld für Vertreter der städtischen Beiräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0697/2018
Ö 14

Entscheidung über die Behandlung der Eingaben des Glitzerkollektiv.de

 
Ö 14.1

Einrichtung eines OParl-Endpunktes für die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

 
Ö 14.2

Umbenennung eines Teils der Kirchstraße in Steinstraße

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

 
Ö 14.3

Bergung und zeitgeschichtlichen Erschließung von Grabmalen aus dem Branden-burgischen Landesforst, Revier Eberswalde

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde am 22.03.2018

 
N 2

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2018

 
N 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 4

Informationen des Vorsitzenden

 
N 5

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 6

Informationsvorlagen

 
N 7

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 8

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 9

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10.1

Dauernde Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit gemäß § 6 Absatz 2 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

 
N 11

Schließung der Sitzung