Sitzung
Stvv/039/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
31.05.2018
Zeit
18:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Kulturelle Projekte der Stadt Eberswalde
AF/0113/2018
Ö 9.2
Überblick über Investoren und Investitionen in Eberswalde in den letzten 5 Jahren
AF/0114/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 23.05.2018
*Bürgerinformationssystem der Stadt Eberswalde
AF/0115/2018
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0696/2018
Ö 13.2
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0650/2018
Ö 13.3
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0683/2018
Ö 13.4
Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0687/2018
Ö 13.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0686/2018
Ö 13.6
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde und der Stiftung Waldwelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0690/2018
Ö 13.7
Widmung Wohnstraßen Ostender Höhen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0680/2018
Ö 13.8
Widmung Geh- und Radweg Altenhofer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0681/2018
Ö 13.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Wildparkstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0695/2018
Ö 13.10
Sitzungsgeld für Vertreter der städtischen Beiräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0697/2018
Ö 14
Entscheidung über die Behandlung der Eingaben des Glitzerkollektiv.de
 
Ö 14.1
Einrichtung eines OParl-Endpunktes für die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

 
Ö 14.2
Umbenennung eines Teils der Kirchstraße in Steinstraße

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

 
Ö 14.3
Bergung und zeitgeschichtlichen Erschließung von Grabmalen aus dem Branden-burgischen Landesforst, Revier Eberswalde

Beschluss: erneute Behandlung in der StVV am 28.06.18

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde am 22.03.2018
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2018
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 4
Informationen des Vorsitzenden
 
N 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10.1
Dauernde Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit gemäß § 6 Absatz 2 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
 
N 11
Schließung der Sitzung