Stadtverordnetenversammlung - 22.03.2018 - 18:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 01.03.2018

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information der Kreiswerke Barnim GmbH zur Einführung der Biotonne in der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0034/2018
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 22.03.2018
* Anfrage KITA Stellenplan 2

AF/0109/2018
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0650/2018
Ö 14.2

Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung von Fraktionsgeldern aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0644/2018
Ö 14.3

1. Maßnahmepaket zur Konzeptfortschreibung Familiengarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0631/2018
Ö 14.4

Bebauungsplan Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0610/2018
Ö 14.5

Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Planfeststellungsverfahren B 167 Ortsumgehung Finowfurt/Eberswalde (L220 - L200)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0639/2018
Ö 14.6

Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0642/2018
Ö 14.7

Streaming und Abrufbarkeit der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0654/2018
Ö 14.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für ehemalige Dachpappenfabrik Eberswalde, Los 2 Sicherungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0649/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 01.03.2018

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie 2018

 
N 10

Schließung der Sitzung